Der Euro am Ende?

Staatsschuldenkrise hat Europa erfasst
Von Stefan Hirsch

Anfang Mai 2010 ist die Finanzkrise endgültig in eine neue Runde gegangen. Die Krise der griechischen Staatsfinanzen hat sich zu einer Krise der Euro-Zone ausgeweitet.

Eine Finanzmarktpanik, die drohte, nicht nur Griechenland, sondern auch Portugal, Spanien und das südeuropäische Bankensystem zu versenken, konnte nur mehr durch die Übernahme der südeuropäischen Staatsschulden durch die restliche Euro-Zone aufgehalten werden. Eine halbe Lösung und eine Lösung, die von den großen Kreditgebern keinen Cent Beitrag verlangt.

Das „Rettungspaket“ von EU und IWF rettet nicht Griechenland und Portugal, sondern Europas Banken. Der griechische Ministerpräsident Papandreu spricht von der Notwendigkeit, die Katastrophe der Staatspleite zu verhindern. Er mag Recht haben, dass Staatspleiten unangenehm sind. Die Frage stellt sich jedoch, ob sie schlimmer wären als das, was jetzt in Griechenland passiert? Gehaltseinbußen von 25 Prozent im öffentlichen Dienst? Mehrwertsteuererhöhung auf 23 Prozent in einer Wirtschaft, die ohnehin mit steigenden Preisen zu kämpfen hat? Schlimmer als ein Liter Benzin für 2 Euro? Das verordnete Sparpaket ist derartig brutal, dass die griechische Wirtschaft nach Schätzung des IWF in diesem Jahr um vier Prozent schrumpfen wird. Damit wird zwar das aktuelle Defizit verringert, die Gesamtschulden in Prozent der Wirtschaftsleistung wiegen aber dank schrumpfender Wirtschaft immer schwerer. Das „Rettungspaket“ bringt eine wirtschaftliche Depression.

Solche Zustände könnte Griechenland wirklich billiger haben – da braucht es keine Antikapitalisten als Berater, um so etwas zu erkennen: Zahlungsunfähigkeit erklären und mit den Schuldnern einen Abschlag von etwa 50 Prozent vereinbaren. Kurzfristig gibt es dann Schwierigkeiten, das laufende Defizit auf Kapitalmärkten zu finanzieren. Das ist bitter und führt zu einer schweren Krise der Wirtschaft – aber schlimmer als jetzt geht eigentlich nicht und wenigstens wäre man die Schulden los. Nach einem Jahr könnte man sich wieder Geld ausborgen. Wer weniger Schulden hat, dem glauben die Kapitalmärkte, dass er neue Außenstände auch bedienen kann.

Das bedeutet nichts Anderes, als dass das Hilfspaket von EU und IWF nicht Griechenland hilft, sondern den Gläubigern. Den Banken, Versicherungen, Pensionsfonds und den Stiftungen der Superreichen. Die Staatsschulden werden praktisch von der restlichen Euro-Zone übernommen. Eine Rückzahlung des Geldes ist dabei übrigens kaum möglich. Die ruinierte griechische Wirtschaft kann einen staatlichen Schuldenstand von etwa 140 Prozent des BIP in zwei Jahren genausowenig bedienen wie heute.

Eurozone: Kurzfristig stabil…

Man braucht nicht Freund des Euro zu sein, um die Gerüchte über sein unmittelbar bevorstehendes Ableben als verwegen einzuschätzen. Längerfristig stellt sich die Sache aber anders dar. Aktuell kann in den europäischen Eliten niemand Interesse an einem Ende der Euro-Zone haben – und das beschlossene 750 Milliarden-Paket macht klar, dass Deutschland und Frankreich durchaus noch bereit sind Geld in die Hand zu nehmen, um die Währungsunion zu verteidigen. Der Euro ist dann am Ende, wenn einzelne Staaten beginnen auszutreten. Nur: Wer soll das sein? Sollte Südeuropa austreten, bricht in Spanien, Italien und Portugal sofort das Finanzsystem zusammen. Neben einem Staatsbankrott gibt es in der aktuellen Krisensituation eine katastrophale Abwertung jeder neuen Währung. Ein bisschen Abwertung würde für Südeuropa wohl Sinn machen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Exportwirtschaft wieder herzustellen – aber ein totaler Verfall der Währung verunmöglicht Importe, lässt das Kreditsystem völlig auseinanderfallen und bringt ob der explodierenden Importpreise einen gewaltigen Inflationsschub. Eine Schockstarre der Wirtschaft folgt, dazu die Verarmung auch der Mittelschichten, die die importierten Konsumgüter nicht mehr bezahlen können und deren Sparguthaben entwertet werden. Um einen solchen Schock durchzustehen, müssten sich die Eliten vom Wirtschaftsliberalismus völlig losmachen, den Kapitalverkehr kontrollieren und zusätzlich eine gewaltige innenpolitische Krise durchstehen. Es mag sein, dass in Spanien oder Griechenland viele über den Ausstieg aus dem Euro nachdenken, sobald sich die Situation beruhigt hat, denn dann könnte man eine kontrollierte Abwertung versuchen. Aktuell scheint das aber undenkbar.

Und Deutschland? Könnte sich Deutschland verabschieden? Auch das ist eher unwahrscheinlich. Dann wäre der letzte Traum vom deutsch geführten Europa vorbei – wozu die deutschen Eliten trotz ihrer Schwäche wohl noch nicht bereit sind. Obendrein wäre der wirtschaftliche Sinn der Aktion eher zweifelhaft. Heraus kämen durch den Zustrom von Fluchtkapital eine krankhaft überbewertete neue DM und der Zusammenbruch der Exportindustrie. Die hält die deutsche Konjunktur als einzige am Leben und kontrolliert obendrein die Politik. Es scheint unwahrscheinlich, dass die deutsche Regierung dieses Risiko eingehen würde. Das Bankkapital kann einen solchen Schritt ebensowenig wollen, denn dann müsste es das Geld abschreiben, das es nach Südeuropa verborgt hat.

Fazit: Wenn niemand austritt, dann bricht der Euro auch nicht auseinander. Zumindest für die nächste Zeit nicht. Eine totale Eskalation der Staatsschuldenkrise scheint auch unwahrscheinlich. Warum auch? Deutschland haftet und die EZB hat klargemacht, dass sie das Geld für die Staatsschulden drucken wird, sollten sich Spanien oder Portugal nicht mehr über die Kapitalmärkte refinanzieren können. Die Frankfurter Allgemeine mag darob die Hyperinflation kommen sehen, aber die EZB weiß es dieses Mal tatsächlich besser. Wenn sich die Gelddruckerei nicht oder nur zum Teil in echte Nachfrage umsetzen lässt, dann gibt es auch keine Inflation. Was es geben könnte, ist eine neue Vermögenspreisblase (etwa von Immobilien), während der Rest der Wirtschaft weiter mit eher sinkenden Preisen zu kämpfen haben wird.

… langfristig am Ende?

Kurzfristig wird der Euro also nicht auseinander fallen. Die lange Frist ist eine andere Sache. Tatsächlich sind die Lohnstückkosten in unterschiedlichen Ländern der Euro-Zone in den letzten Jahren so weit auseinandergedriftet, dass ein Ausgleich der Wettbewerbsfähigkeit nicht mehr leicht möglich ist. Soll es nicht in Deutschland und Holland eine Phase höherer Inflation geben, dann müssten in Griechenland, Irland, Spanien, Portugal und Italien die Preise über einen längeren Zeitraum sinken. Irland hat damit schon begonnen – zu entsetzlichen sozialen Kosten. Spanien wird möglicherweise bald folgen. Das Problem dabei ist nicht nur die steigende Arbeitslosigkeit (der Grund sinkender Preise ist die fehlende Nachfrage und sinkende Einkommen), sondern auch, dass die Schulden immer schwerer wiegen, je weniger man verdient.

Die aktuell von der Euro-Zone eingeschlagene Politik wird an diesem Problem nichts ändern. Im Großen und Ganzen wird einfach der gesamten Euro-Zone ein gigantisches Sparpaket verordnet, um die Staatsverschuldung zu senken. Dieses Sparpaket ist nicht nur ein Angriff auf das Lebensniveau der großen Mehrheit, es wird auch den ohnehin schwachen Aufschwung abwürgen. Wenn man ein Budgetdefizit von 10 Prozent des BIP auf vielleicht vier Prozent verringert, dann gibt das einen gesamten Nachfrageschock von sechs Prozent der Wirtschaftsleistung. Wenn die Investitionen, der private Konsum oder die Exporte nicht um diesen Wert steigen können, dann schrumpft die Wirtschaftsleistung. Im Augenblick ist es völlig schleierhaft, welches Unternehmen investieren sollte, welche Haushalte sich in den Konsumrausch begeben wollen oder wer die Exporte kaufen soll. Dazu kommt ein wirkliches soziales Massaker – die Kontrolle der Staatsschulden soll einzig auf die Unterschichten abgeschoben werden. In Spanien werden die Gehälter der Staatsbediensteten gekürzt, in Holland die Sozialausgaben. In Deutschland wird ein Aderlass für Arbeitslose und Familien angekündigt. Das Sparen bei den Ärmsten wird die konsumdämpfende Wirkung der Maßnahmen noch verstärken.

Um die Euro-Zone „auszubalancieren“ müsste eigentlich Deutschland sein Budgetdefizit erhöhen und obendrein kräftige Lohnerhöhungen unterstützen, damit die anderen nach Deutschland verkaufen können Am 20. Mai hat Finanzminister Schäuble gegenüber der Financial Times das Problem auch erkannt: „Wir müssten Wachstumslokomotive sein“, gesteht er ein. Nur neue Schulden will er nicht machen. Stattdessen wird über Investitionen in Bildung und bessere Integration von Einwanderern schwadroniert – als ob das irgendetwas mit der Konjunktur 2011 zu tun hätte.

Anfang Juni wurde er dann von Timothy Geithner, dem amerikanischen Finanzminister, darauf hingewiesen, dass Deutschland, anstatt zu sparen, eigentlich seine Binnenkonjunktur stärken müsste. Der Mann macht sich Sorgen, dass allgemeine Sparerei und die recht wahrscheinliche europaweite Deflation (falls die Sparmaßnahmen durchgesetzt werden können) den Wechselkurs des Euro weiter drücken werden, was dann auch für die USA oder Ostasien ein Problem darstellt.

Die ersten Opfer der deutschen Sparwut (abgesehen von den Arbeitslosen) sitzen allerdings in Südeuropa. Die dortigen Volkswirtschaften können unter solchen Voraussetzungen ohne Währungsabwertung ihre Konkurrenzfähigkeit kaum wiedererlangen. Währungsabwertung bedeutet Austritt aus der Euro-Zone. Mit anderen Worten: Ein längerfristiges Überleben der Euro-Zone hängt an einer Änderung der deutschen Politik.

Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit

Aber vielleicht hat Schäuble auch ein bisschen Recht: Eine echte Lösung kann es nicht sein, die zu geringe Nachfrage mit immer neuen Staatsschulden auszugleichen. Irgendwann müsste man sich tatsächlich den Wurzeln des Problems widmen – die an Schäuble allerdings vorbeigegangen sind. Etwa, dass es insgesamt zu viele Schulden gibt; dass die Einkommen zu ungleich verteilt sind, um für ausreichende Nachfrage zu sorgen; dass die Industriestruktur zahlreicher Länder (gerade in Südeuropa) durch Jahrzehnte des Finanzmarktkapitalismus völlig ausgehöhlt ist. Das sind die Probleme, die die Wurzel der Krise darstellen. Man kann damit fortfahren, das Bankensystem immer wieder von neuem aufzufangen und damit die Oligarchen (aber auch die Privatpensionen, die man den Leichtgläubigen angedreht hat) retten. Man kann die durch die ungleiche Einkommensverteilung und die Deindustrialisierung fehlende Nachfrage durch Staatsschulden ersetzen. Mit dem Nachteil, dass bei jeder Rettung und jedem Konjunkturpaket die Schulden größer werden. Und man könnte den ganzen Mist eindampfen.

Die Schulden müssen gestrichen werden und die Griechen sollten damit anfangen, denn die haben nichts zu verlieren. Die Inhaber der Schuldentitel und Halter größerer Barvermögen werden dann durchdrehen, das gibt eine Finanzmarktpanik von gigantischen Ausmaßen. Um diese unter Kontrolle zu halten, braucht man Kapitalverkehrskontrollen und eine öffentliche Verwaltung der Banken. Schließlich benötigt es eine öffentliche Investitionslenkung, um die Industriestruktur zu erneuern. Und eine gerechte Einkommensverteilung, um Entwicklung zu ermöglichen, die nicht von der Schöpfung immer größerer Kreditmassen abhängig ist und nur einer Minderheit zugute kommt.

Ein solches Programm durchzusetzen, ist nicht leicht. Länder wie Griechenland werden damit mehr Schwierigkeiten haben als Österreich oder Deutschland. Von dem in der Linken so beliebten Versprechen vom „Endloskonsum für alle“ ist nichts zu halten. Solche Eingriffe bringen gewaltige Turbulenzen und sind auch mit Opfern verbunden. Aber in Wahrheit fehlen die attraktiven Alternativen. Den Griechen helfen wir gerne. Und für nachhaltige Entwicklung sind wir auch bereit, fürs Erste Opfer zu bringen. Bluten für die Banken werden wir nicht. Mit Wolfgang Schäuble ist ein solches Projekt nicht zu haben. Das wird man gegen die Oligarchie durchsetzen müssen.