Schlag gegen Putschisten

Zum Ergebnis des Verfassungsreferendums in der Türkei
Von Wilhelm Langthaler

Auf den Tag genau dreißig Jahre nach dem Militärputsch setzte der türkische Premier Erdogan seine Volksabstimmung über Verfassungsänderungen an.

Mit einer Wahlbeteiligung von mehr als siebzig Prozent und knapp sechzig Prozent Ja-Stimmen wird der Ausgang des Urnengangs berechtigterweise als Erfolg der regierenden AKP gewertet. Sie konnte weit über ihre islamische Klientel hinaus liberale, linke und auch kurdische Kreise ansprechen. So beteiligte sich der Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk an einer Plattform mit dem Namen „Nicht genug, aber Ja“. Man müsste den Putschisten einen Denkzettel verpassen, meinte er, ohne dabei jedoch die islamische Regierung zu unterstützen.

Die zur Wahl stehenden Verfassungsänderungen sind nicht sehr weitgehend, umso größer fällt ihre symbolische Bedeutung und die sie anzeigende Marschrichtung aus. Die Straffreiheit der Putschisten hat ein Ende – eine Forderung, die stark an den lateinamerikanischen Kampf gegen die Impundidad der dortigen Generäle erinnert und die auch dort noch nicht allerorts durchgesetzt wurde. Ein Ende des kemalistischen Inzests in der Justiz, die sich selbst zu perpetuieren pflegte. Nun sollen die Regierung und das Parlament bei den Besetzungen mitreden. Im Falle eines Parteienverbotes, welches die Justiz in den letzten Jahren immer wieder sowohl gegen kurdische als auch islamische Parteien aussprach, verlieren die gewählten Abgeordneten nicht automatisch ihre Mandate. Und Staatsbedienstete erhalten mehr gewerkschaftliche Rechte, einschließlich jenes auf Streik.

Putschistenstaat: zunehmend dysfunktional

Während die westlichen Medien keine eindeutige Position zum Referendum transportierten, unterschlugen sie jedoch wesentliche Hintergründe. Dass es gegen die Putschisten von damals ging, konnte man nicht verschweigen. Doch dass der engere Staatsapparat noch immer vom soziopolitischen Block von damals kontrolliert wird und vor allem, dass der Westen, die NATO und Europa die Putschisten mit allen Kräften unterstützten, hört man kaum. Gerade der letzte Staatsstreich von 1980 war der blutigste und brutalste. Er richtete sich gegen die erstarkende Linke, die die Macht der durch die globale Mobilisierung im Kalten Krieg gepanzerte kapitalistische Elite schwächen oder gar brechen wollte. Diese Junta stürzte das Land in den bis heute andauernden Krieg gegen die Kurden, in dem sich die Militärs nach wie vor auf die Unterstützung des Westens inklusive seiner Medien verlassen können.

Mit dem Coup verlor auch der Kemalismus den letzten Funken an Fortschrittlichkeit. Er diente jedenfalls zur Etablierung eines starken Nationalstaates, der zu einer gründlichen kapitalistischen Modernisierung von oben in der Lage war. Leistungen, die nur wenige andere Eliten an der Peripherie vorweisen können und die ihm über lange Zeit die Hegemonie verschafften. Obwohl der Kemalismus diese mit dem Putsch, dem Ende des Kalten Krieges, dem islamischen Revival in der Region und den wirtschaftlichen Schwierigkeiten in den 1990er Jahren unzweifelhaft verlor, bleibt ein harter, zäher Kern erhalten. Zumindest ein Drittel des türkischen Wahlvolks kann er noch für sich verbuchen. Dass es sich dabei nicht allein um Mitglieder und Entourage der Oligarchie handeln kann, liegt auf der Hand.

Erst mit der islamischen Wahlbewegung konnte die Militäroligarchie Schritt für Schritt zurückgedrängt werden. Zwar wehrten sich die kemalistischen Generäle heftig, ließen ihre Richter Verbote aussprechen und setzten ihren Mafiastaat gegen jegliche Opposition ein – nicht nur gegen die islamische, sondern auch gegen die linke und die kurdische. Nicht, dass sie nicht schon zuvor ihren schmutzigen Krieg geführt hätten, aber den moderaten Islamisten gelang, was der Linken verwehrt geblieben war: den Krieg an das Licht der Öffentlichkeit zu ziehen und die Mehrheit dagegen aufzubringen. Die Wende war der Fall Ergenekon. Wie sehr die Behauptungen der Generalsverschwörung im Einzelnen wahr sind, lässt sich schwer beurteilen. Sicher ist ein gerüttelt Maß an Gegenangriff des Regierungsmilieus enthalten. In der Substanz gab und gibt es diesen nun endlich angeklagten „tiefen Staat“ aber. Er ist einfach die Fortsetzung des Putschregimes und des Gladio-Netzwerkes im Kampf gegen die Linke und die kurdische Bewegung, die dann auch gegen die islamischen Kräfte in Stellung gebracht wurden. Bis Mitte der 1990er Jahre hatte man noch versucht nach dem Muster des Kalten Krieges islamistische Gruppen („türkische Hizbollah“) gegen die PKK zu instrumentalisieren.

Diese schrittweise Verschiebung war nur deswegen möglich, weil der Westen keinen Einspruch erhob. Die Militäroligarchie hatte im Kalten Krieg ihre Schuldigkeit getan. Nach dessen Ende wurde sie zunehmend anachronistisch und schließlich sogar zur Bürde. Die Zeichen standen mit Clinton auf Demokratie nach dem Zuschnitt der lateinamerikanischen „transición“, also ein Facelifting ohne substanzielle soziopolitische Veränderungen. Doch die kemalistische Ideologie erwies sich als zu starrköpfig im antikurdischen Chauvinismus und Säkularismus festgebissen. Der Wunsch der breiten Massen nach einer demokratischen Normalisierung weg von der De-facto-Militärdiktatur nahm auch angesichts des übergeordneten Trends in der gesamten Region islamische Formen an – ein rotes Tuch für den spätkemalistischen herrschenden Block. So wurde dieser zum Hindernis bei der Annäherung an die EU, allem voran in der Zypernfrage, wo sich die AKP als kompromissbereit zeigte, während die Armee am Status ihrer Eroberungen nicht rütteln wollte. Auch bei den Kurden und der formalen Demokratie verlangten die EU-Eliten Lockerungen, nicht der Kurden oder der Massen wegen, sondern für die Stabilität des Regimes und seine Kompatibilität mit dem EU-Herrschaftssystem.

Einige Linkskemalisten und auch Teile der antiimperialistischen Linken argumentieren daher, dass die AKP und ihr Block zur Hauptstütze des Westens und insbesondere der EU avanciert sei. Erstere unterfüttern damit ihre abgenutzte Unterstützung für den säkularen Militärstaat. Zweitere leiten daraus ihre Neutralität zwischen den Blöcken ab. Für den Westen ist sein alter Verbündeter einfach nicht mehr zweckdienlich, weil er offensichtlich die Fähigkeit zum Herrschen verloren hat. Setzten sie weiter auf ihn, würden sie Gefahr laufen, dass ihnen die Türkei um die Ohren flöge. Das heißt aber keineswegs, dass sie ihn fallen gelassen hätten, denn die Armee und die zentralen Hebeln der staatlichen und wirtschaftlichen Macht befinden sich immer noch in den Händen der Altkemalisten.

Eine Demokratisierung erweist sich für den Fortbestand des kapitalistischen Systems als unerlässlich. Das kann aber nicht heißen, dass antikapitalistische und antiimperialistische Kräfte im gegenwärtigen Konflikt wegsehen oder gar die reaktionärsten Kräfte um das Militär unterstützen, weil sie die offensichtliche Operation der globalen Eliten durchkreuzen wollen. Vielmehr muss es darum gehen, den Übergang so anzutreiben, dass er sich in Richtung einer echten Demokratisierung im Sinn der Herrschaft des Volkes und der sozialen Gleichheit entfalten kann. Die Unzulänglichkeit und Schüchternheit der Reformen muss angeklagt, ihre Fortsetzung insbesondere in der sozialen Dimension und die kurdische Selbstbestimmung betreffend, eingefordert werden. So kann aus dem potenziellen Widerspruch zwischen der neuen konservativen islamischen Elite, die das kapitalistische System ohne Bruch mit dem Imperialismus fortschreiben will, auf der einen Seite, und den einfachen Volksmassen auf der anderen Seite, eine reale politische Differenzierung entwickelt werden. Diesen Keil in den islamischen Block zu treiben wird nicht leicht sein, denn nicht alle Widersprüche verlaufen zwischen oben und unten. So ist beispielsweise der antikurdische Chauvinismus auch unter den einfachen Massen weit verbreitet, um nur ein Beispiel zu geben. Stellt man sich aber gegen den islamischen Block, erscheint man nicht nur als Feind der Demokratisierung, sondern stärkt die islamische Einheit zwischen Elite und Volk weiter.

Weiße gegen schwarze Türkei

Es reicht, einen schnellen Blick auf die regionale Differenzierung der Abstimmungsergebnisse zu werfen, um die soziale und kulturelle Spaltung des Landes zu erfassen. Die westlichen Küstenregionen und die europäische Türkei stimmten mehrheitlich mit Nein. Sie sind traditionell reicher, entwickelter, westlicher und soziokulturell nach wie vor unter der Hegemonie des Kemalismus – treffend die weiße Türkei genannt. Dem gegenüber steht das tiefe Zentralanatolien, das nicht nur arm und rückständig ist, sondern wo auch der Islam als Identität und Hoffnungsträger fungiert. Die zwei größten Städte Istanbul und Ankara, mit ihren Millionen Flüchtlingen aus Anatolien, sind entsprechend nach Stadtvierteln gespalten, stimmten aber mehrheitlich mit Ja, denn trotz des Glitzerns der Metropolen überwiegt dort die schwarze Türkei.

Die Metapher hat den Vorteil, vor ökonomistischem Reduktionismus zu schützen. Die positive Reaktion der Börsen auf den Ausgang des Referendums gemahnt dazu. Es gibt eben auch eine neue islamische Elite und die „Märkte“ wünschen sich Stabilität, die ihnen die AKP eher bieten kann als das alte Eisen CHP & Co.

Es gibt aber noch andere Anomalien in dem eben gezeichneten Bild. Nicht um Izmir oder Mersin, alte kemalistische Hochburgen, sondern mitten im armen Herzen Anatoliens befindet sich jene Provinz, die mit über achtzig Prozent den höchsten Nein-Anteil aufweist, namentlich Tunceli, von seinen Bewohnern allerdings in kurdischer Sprache Dersim genannt. Selbst wenn man die Wahlbeteiligung kontrolliert, lässt sich nichts Auffälliges feststellen. Sie liegt nur unwesentlich unter dem nationalen Schnitt. Dersim ist als einzige Provinz mehrheitlich alevitisch, eine häretische islamische Strömung, die je nach Umständen sozialrevolutionäre oder auch liberale Positionen annehmen kann. Hier befand sich schon unter den Osmanen der Kern der Opposition und hier schlug in der Folge die revolutionäre Linke ihre Wurzeln. Selbst die PKK wurde hier geboren, bevor sie weiter östlich unter die sunnitischen Kurden vorstoßen konnte. Es sei daran erinnert, dass die sunnitischen Kurden seinerzeit den Genozid an den Armeniern unterstützten, währen die alevitischen Kurden auch damals auf der Seite der Unterdrückten standen.

Dersim ist bitterarm. Es ist Opfer des schmutzigen Krieges, in dem Felder, Wälder und Dörfer von der Armee niedergebrannt wurden und Hunderttausende in die Städte oder nach Europa flüchten mussten. Und dennoch überwiegt dort die Angst vor dem sunnitischen Islam. Die Jahrhunderte der blutigen Unterdrückung durch die sunnitische Herrschaft haben sich scheinbar tiefer ins kollektive Gedächtnis eingeschrieben, als die Gräueltaten des kemalistischen Militärapparates der letzten Jahrzehnte.

Erst vor diesem Hintergrund erschließt sich die Position der unter den Aleviten nach wie vor sehr einflussreichen radikalen Linken, die durchgängig zum Boykott aufgerufen hat. Es ist dieselbe Linke, die den Unterschied zwischen den zwei Blöcken nicht sehen will, beide als faschistisch bezeichnet und sogar am bewaffneten Kampf festhält. Hinter diesem ultralinken Radikalismus versteckt sich eine impotente Äquidistanz zwischen der alten Putschistenelite und dem Wunsch des Volkes nach mehr Demokratie, die sich allerdings sunnitisch-islamisch einkleidet und daher von den Aleviten nicht dechiffriert werden kann.

Selbst wenn einige Kader der Linken zu unseren Schlussfolgerungen kämen, sie würden sich unter ihrer eigenen Klientel furchtbar isolieren … und so schließt sich der Kreis des Kulturkampfes auch im linken Gewand.

Sektiererische Fehler der PKK

Auch die PKK und ihre Vorfeldorganisationen riefen zum Boykott auf. So drohte der Bürgermeister der inoffiziellen kurdischen Hauptstadt Diyarbakir Osman Baydemir von der „Partei für Frieden und Demokratie“ (BDP) mit Rücktritt, sollten sich mehr als fünfzig Prozent der Bevölkerung am Referendum beteiligen.

Das kurdische Argument ist prima vista verständlich: Erdogan hat in das zur Abstimmung gestellte Paket nicht einmal die elementarsten kurdischen Forderungen aufgenommen, wie zum Beispiel die Abschaffung der Zehn-Prozent-Hürde. Diese hat formal nichts mit der kurdischen Frage zu tun und böte sich als Zugeständnis geradezu an. Die AKP ist dazu nicht bereit, vermutlich auch aus Angst vor dem antikurdischen Chauvinismus unter ihrer eigenen Klientel. Die emotional verständliche Reaktion der PKK auf die Verweigerungshaltung der AKP ist aber nicht notwendigerweise der politischen Weisheit letzter Schluss.

Der Boykott hat nur in den Gebieten unter weitgehender Kontrolle der PKK gehalten, wie beispielsweise in der südöstlichsten Provinz Hakkari, wo unter zehn Prozent ihre Stimme abgaben. In der weiteren kurdischen Region folgte man ihm indes nicht lückenlos. Die Beteiligung lag zwischen zwanzig und fünfzig Prozent, meist bei einer Zustimmungsrate von über neunzig Prozent, der höchsten im Land überhaupt. Selbst Ahmet Türk, ein führender kurdischer Politiker, der mit einem Betätigungsverbot belegt wurde, musste nach bohrenden Journalistenfragen einräumen: „Von einem gewissen, von einem ethischen Standpunkt, bevorzuge ich das ‚Ja‘, wenn nur ‚Ja‘ und ‚Nein‘ zur Wahl stünden.“

Im Allgemeinen hat sich die PKK zu vielen, ja viel zuvielen Kompromissen bereit gezeigt. Sie hat sogar auf das elementare Recht auf Selbstbestimmung verzichtet, das immer auch die Möglichkeit der Abspaltung mit einschließt. Sie kooperiert mit der kurdischen Verwaltung im Nordirak, die mit den USA und Israel unter einer Decke steckt. Eine Beteiligung am Referendum wäre ein symbolisches Zugehen, ja sogar eine Form der von der Regierung vermutlich unerwünschten Umarmung gewesen, ohne irgend ein prinzipielles Zugeständnis, wie es oben beschrieben wurde. „Wir als Kurden unterstützen jeden Schritt gegen die Militäroligarchie, aber wir wollen gleichzeitig mehr.“ Das hätte nichts gekostet und wäre ein gewaltiger Schritt auf die türkische Mehrheit zu gewesen, eine Mehrheit, die es noch zu gewinnen gilt und die in der AKP repräsentiert ist. Diese ausgestreckte Hand hätte ein Teil des politischen Keils zwischen islamischer Elite und Volksmassen sein können, viel mehr als der Verzicht auf das Selbstbestimmungsrecht, der nur als Schwäche ausgelegt werden kann. So erhält Erdogan allein die Lorbeeren und zwar zu Recht.

Türkische Absetzbewegung

Die Türkei befindet sich in einem wichtigen Transformationsprozess, den es international einzuordnen gilt. Es handelt sich mit der Brücke zum Iran und zu Syrien, mit den Initiativen zu Gaza, um eine eindeutige Absetzbewegung von den imperialistischen Zentren, ohne antiimperialistisch geschweige denn antikapitalistisch zu sein. Diese Bewegung findet auf breiter Front von Brasilien über Afrika und Sri Lanka bis nach China statt, deren Speerspitze die offen antiimperialistischen Regierungen wie jene Venezuelas sind. Die USA und noch mehr Europa verlieren zunehmend an Macht und Einfluss, zumal diese nicht mehr in der Lage zu sein scheinen auf den Tisch zu hauen. Die globale Kraftprobe wird gegenwärtig über den Iran ausgetragen. Der Einsatz ist nichts weniger als die multipolare Weltordnung. Gegenwärtig kann nur schwer vorausgesagt werden, in welcher Form der sich aufstauende Konflikt ausgetragen werden wird und noch weniger, wie er ausgehen mag. Umgangen können die krisenhaften Momente jedenfalls nicht werden.

Während wir keinen Anlass haben, die Teheraner Führung politisch zu unterstützen, und noch weniger jene in Ankara und schon gar nicht jene eigenartigen kommunistischen Neokapitalisten in Peking, so stehen wir unbedingt auf der Seite der Multipolarität. Diese Regime werden im Konflikt mit dem Westen wohl oder übel die Unterstützung der Volksmassen brauchen und auf die eine oder andere Art versuchen müssen, sie zu mobilisieren. Zudem sind wir der Überzeugung, dass der Peripheriekapitalismus à la China keine dauerhafte Perspektive auf Entwicklung bieten kann, so wie es heute vielleicht sogar der globalen Mehrheit erscheinen mag. Unter den vielen neuen Polen wird sich auch ein universaler Pol wieder artikulieren können, nämlich der sozialrevolutionär-kollektivistische, besonders beim Auftreten von Krisenerscheinungen am chinesischen Modell. Er kann als einziger eine gemeinsame Identität jenseits der kulturalistischen bieten, deren Parteigänger sich nur allzu leicht gegenseitig in die Haare kriegen, egal wie antiimperialistisch sie auch sein mögen (siehe die Selbstzerstörung des irakischen Widerstands).

Will diese neokommunistische Kraft wachsen, dann muss sie die neuen Spielräume zu nutzen wissen und neue Blöcke und Bündnisse bilden. Der Weg ist weit und schnelle Erfolge können nicht versprochen werden. Sicher ist jedoch: Wer wie die türkische Linke die alten Pfade nicht verlässt, der ist zum Scheitern verurteilt.