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Der große Crash

intifada 27
Das Ende des Neoliberalismus und der US-Hegemonie?
Von Stefan Hirsch

Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise ist von gewaltiger Tragweite. Kurz zusammengefasst betrachten wir sie als gleichzeitige Krise des finanzmarktgesteuerten Akkumulationsmodells, des exportorientierten Entwicklungsmodells und der US-amerikanischen Hegemonie. Damit einher geht eine Krise des marktradikalen Liberalismus.

Ende 2009 werden in Europa 10 Millionen zusätzliche Arbeitslose bezeugen können, dass die Träume des ewigen Wohlstands per amerikanischem Kapitalismus beendet sind.

Bürgerkrieg hat alle Tabus gebrochen

intifada 26
Eine Bilanz des Befreiungskampfes
Von Ahmad Saadat

60 Jahre sind seit der Gründung des Staates Israel vergangen und mehr als 100 Jahre seit dem Beginn des Kampfes zwischen der zionistischen Bewegung und der palästinensischen Nationalbewegung. In diesen Jahrzehnten konnte Israel bedeutende Erfolge erringen. Es gelang ihm die restlichen palästinensischen Gebiete 1967 zu besetzen und seine politischen, militärischen und ökonomischen Möglichkeiten zu entwickeln. Seine Rolle hat sich gewandelt von einem Instrument und marginalen Partner im imperialistischen Projekt zum Hauptpartner der imperialistischen Führungsmacht in der Phase der Globalisierung. Es gelangen ihm auch bedeutende Einbrüche in die Konfrontations- und Kampffront gegen sein imperialistisches und rassistisches Siedlungs- und Vertreibungsprojekt: Angefangen mit dem Rückzug Ägyptens, der größten arabischen Macht aus dem Kampf, der Unterzeichnung des Camp David-Abkommens 1979, sowie der ägyptischen Anerkennung Israels und der Normalisierung der Beziehungen mit ihm. Diesem Einbruch folgten die Unterzeichnung des Oslo-Abkommens zwischen der Führung der PLO und Israel (1993), das Wadi-Arabe-Abkommen zwischen Jordanien und Israel (1994) und zuletzt die kollektive arabische Bereitschaft zur Anerkennung Israels und der Normalisierung der Beziehungen mit ihm durch die Arabische Initiative (2007).

Auf der Ebene der strategischen Konfrontation sind die palästinensischen Forderungen abgeschwächt worden: Von der Befreiung des ganzen Landes vom Fluß bis zum Meer auf die Akzeptanz eines palästinensischen Staates auf weniger als 22% der Fläche des historischen Palästinas mit der Bereitschaft, davon die 3%, die der Fläche der sogenannten großen Siedlungsblöcke entsprechen, zu tauschen. Hinzu kommt die palästinensische Akzeptanz der Formulierung, die in der Arabischen Initiative über das Recht auf Rückkehr steht.

Zwischen Machtkampf und Ohnmacht

intifada 26
Zur Situation in Palästina
Von Mohammad Aburous

Der Ausbruch von tausenden Bewohnerinnen und Bewohnern des Gazastreifens Ende Januar 2008 hat die dortige Situation kurzfristig in die Schlagzeilen der westlichen Medien gebracht. Wenige Wochen später scheint die Sache schon wieder vergessen zu sein. Die Bevölkerung im Gazastreifen ist weiterhin eingeschlossen und ihre Lebenssituation hat sich nicht gebessert. Dennoch hat der Ausbruch für die Eingeschlossenen hohen symbolischen Wert. Die Frage ist, ob sich dadurch das politische Kräfteverhältnis verschoben hat.

Der "Waffenstillstand" zwischen der Widerstandsregierung im Gazastreifen und Israel ist das Ergebnis langer indirekter Verhandlungen, bei denen Ägypten eine Schlüsselrolle als Vermittler spielte und auf die Hamas-Führung erheblichen Druck ausübte. Obwohl die Vereinbarung – noch – gültig ist, hat sich am Alltag der Konfrontation nur wenig geändert.

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