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Kein Frühlingserwachen

intifada 34
Die arabischen Volksaufstände und Palästina
Von Margarethe Berger

Seit Jahren stellt die Besetzung Palästinas ein zentrales Moment des Konfliktes zwischen dem arabischen Raum und dem Westen dar. Angesichts der Volksaufstände stellt sich die Frage, wie sich der palästinensische Kampf in diesem Kontext entwickelt.

Die unerwarteten und spontanen Erhebungen in Tunesien und Ägypten, später auch in anderen arabischen Ländern, führten in Palästina zunächst zu einer Aufbruchstimmung. Die Intifada selbst war an einem Tiefpunkt angelangt: Der Gazastreifen ist seit Jahren von der Außenwelt abgeriegelt. Die Westbank befindet sich unverändert unter israelischer Besatzung. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PNA) ist bereit, die Ziele eines jahrzehntelangen Befreiungskampfes aufzugeben und zur offenen Kollaboration mit Israel und den USA überzugehen.

Die Salafisten im revolutionären Ägypten

intifada 34
Eine Analyse des islamistischen Lagers
Von Muna El Shorbagi und Essam Fawzi

Wer sind eigentlich die radikalen Islamisten und welche Rolle spielen sie insbesondere in der ägyptischen Demokratiebewegung?

1. Januar: Bei einem Bombenanschlag auf eine koptische Kirche werden insgesamt 21 Menschen getötet und 79 verletzt. Ägypten ist im Schockzustand. Der Anschlag wird wechselweise Al Qaeda, einer palästinensischen Organisation und ägyptischen Salafisten zugeschrieben.

„Die arabischen Revolutionen sind mir eine Bestätigung“

intifada 34
Heiny Srour im Gespräch

Die Regisseurin Heiny Srour wurde 1945 im Libanon geboren. Sie schloss sich der libanesischen Linken und der palästinensischen Befreiungsbewegung an. Im März 2011 besuchte sie Österreich, wo sie ihren Film „Stunde der Befreiung“ präsentierte.

intifada: Welche Erfahrungen haben Sie als Filmschaffende gemacht, und könnten Sie etwas zur Entstehung Ihres Films „Stunde der Befreiung“ sagen?

Footnotes in Gaza

intifada 34
Von Tamara Rennein

Anhand seines jüngsten Comics veranschaulicht der Graphic-Novelist Joe Sacco, dass die vermeintlich unscheinbaren Fußnoten der Geschichte die Gegenwart oft maßgeblich mitbestimmen.

Nach seinen bereits 1993 veröffentlichten Einzelcomics und darauf folgenden Graphic-Novels über den Krieg im ehemaligen Jugoslawien kehrt Joe Sacco mit seinem jüngsten Comic thematisch wieder zurück nach Palästina. Während jedoch Palestine, Saccos erster Nahost-Band, einen umfassenden Überblick zu Entstehung und Fortgang des Konflikts bietet, legt der Comiczeichner in Footnotes in Gaza verstärkt Augenmerk auf die unscheinbaren Begebenheiten im Alltag der in Gaza lebenden palästinensischen Bevölkerung.

Ägypten: Verfassungsfrage spaltet die Opposition

intifada 33
Regime durch Volksabstimmung gestärkt
Von Mohammad Aburous

Am Samstag, 19. März 2011, gingen die Ägypter zu den Wahlurnen, um über die vom Militärrat vorgeschlagenen Verfassungsänderungen abzustimmen. Damit hat das Regime die politische Initiative wiedererlangt und bestimmt die politische Agenda.

Das ägyptische Regime, gestützt auf den Apparat des ältesten Staates der Welt, beweist von neuem seine Fähigkeit, sich zu reproduzieren. Schon nach dem erzwungenen Abgang Mubaraks war das Regime in der Lage, die Opposition zu spalten. Ohne den aufständischen Kräften irgendwelche Legitimität zuzuerkennen, setzte der Militärrat eine neue Regierung aus alten Gesichtern und ein juristisches Komitee zur Änderung der Verfassung ein. Die Armee kündigte sich als Schützer der Demokratie an, während sie Straßendemonstrationen brutal unterdrückte.

Überlebensstrategie des Regimes

Die Innovationen des ägyptischen Volksaufstands

intifada 33
Ohne Führung und selbstverwaltet
Von Yasser Abdallahmi

Seit dem Abgang Mubaraks konzentrieren sich die arabischen und internationalen Medien auf die Rolle der virtuellen sozialen Netzwerke und der modernen Kommunikationsmittel im ägyptischen Volksaufstand. Sie vergessen dabei bewusst andere revolutionäre Innovationen der Ägypter im Kampf gegen den Diktator – die Demonstrationen, die ohne hierarchische Führung verliefen, und die selbstverwaltete Dauerkundgebung am Tahrir-Platz.

Die Taktik des Black Block tauchte zum ersten Mal im Deutschland der 1980er Jahre in der Antinuklearbewegung auf. Sie beruht auf der Ansammlung von Demonstranten in großen Blöcken, die sich durch schwarze Bekleidung und Masken von den übrigen Demonstrationsteilnehmern unterscheiden. Die Teilnahme am Black Block ist freiwillig und der Modus Operandi schließt die Existenz einer zentralen Führung aus.

Nein zum Nato-Angriff, aber nicht mit Ghaddafi

intifada 33
Zum Wandel der Protestbewegung in Libyen
Von Wilhelm Langthaler

Die Ereignisse rund um Libyen passen nicht zum Schema der vergangenen Jahrzehnte, in denen der sich humanitär-demokratisch legitimierende Imperialismus gegen Antiimperialisten in den Krieg zog, die er als Menschenfresser deklarierte. Natürlich geht es dem Westen auch bei seinem jüngsten Krieg um die Absicherung seiner Interessen. Doch bleibt offen, ob dies so einfach sein wird. Auf der anderen Seite hat Ghaddafi jedes Potenzial verspielt, einen Beitrag zum arabischen Befreiungskampf zu leisten.

Die zur Debatte stehende Frage ist von tieferer Bedeutung, denn sie berührt den Charakter des Antiimperialismus. Diesem wird vielfach vorgeworfen dem Prinzip vom Feind meines Feindes, der zum Freund würde, anzuhängen. Am libyschen Fall zeigt sich, dass dem nicht so ist. Vielmehr ist das Kriterium, ob eine Kraft auf die eine oder andere Weise – direkt oder indirekt, mit welchen Schwächen und Fehlern auch immer behaftet – die gegen den Imperialismus gerichteten Interessen der Volksmassen repräsentiert.

Charakter des Ghaddafi-Regimes

Die Lektion nicht verstanden

intifada 33
Die Lehren von Tunesien und Ägypten für Jordanien
Von Hisham Bustani

In Jordanien scheint niemand die Lektionen der Revolutionen in Tunesien und Ägypten gelernt zu haben, weder die offizielle noch die sogenannte alternative Opposition. Sie beschränken sich auf Forderungen nach kosmetischen Veränderungen und festigen dabei eine antipalästinensische „jordanische“ Identität.

Die offizielle Opposition versucht noch immer, schwache reformistische Entscheidungen zu vertreten, die ihren seit 1989 zum Scheitern verurteilten Kurs fortführen (1989: das Jahr, in dem der Ausnahmezustand aufgehoben und der Beginn der „demokratischen Ära“ erklärt wurde).

Syrien: Der Antiimperialismus bedarf des Volkes

intifada 33
Demokratische Rechte stärken die arabische Revolution
Von Wilhelm Langthaler

Syrien hat das einzige noch verbliebene arabische Regime mit antiimperialistischen Zügen. Trotzdem ist die Einzementierung der absoluten Macht Bashar al-Assads der antiimperialistischen Sache in keiner Weise dienlich. Das Gegenteil ist nötig: Die Volksmassen brauchen frische Luft zum Atmen.

Die imperialistische Architektur der arabischen Welt, einem neuralgischen Punkt der globalen Ordnung, ist im Begriff unter den Stößen der Massen in sich zusammenzubrechen. Um erfolgreich zu sein, reicht es für linke Kräfte jedoch definitiv nicht, die Errungenschaften der Vergangenheit zu verteidigen, die überdies schal geworden sind. Sie sind verloren, wenn sie ihr Schicksal an jenes von Figuren wie Assad binden, ganz zu schweigen von Ghaddhafi, der anders als Asad nur sich selbst verteidigt.

Grundlose Angst der Linken

Der kurze Frühling der Demokratie

intifada 33
Revolten und Gegenoffensive im Arabischen Raum
Von Mohammad Aburous

Die Aufstände in vielen arabischen Ländern lösten eine Welle der Euphorie aus. Sie gaben den Volksmassen Hoffnung auf Verbesserung ihrer Lebensumstände und auf die Einlösung ihrer demokratischen Rechte. Die baldigen Gegenoffensiven zeigen jedoch, dass die Freiheitsbestrebungen erneut an die engen Grenzen von Kolonialinteressen stoßen.

Ende 2010 war es noch unvorstellbar, dass die sozialen Proteste in Tunesien, die am 18. Dezember nach der Selbstverbrennung eines jungen Mannes ausgebrochen waren, den gesamten Arabischen Raum in Bewegung setzen würden. Die Entwicklungen überraschten nicht nur den Westen und seine staatlichen und außerstaatlichen Nachrichtendienste, sondern selbst die optimistischsten unter den arabischen Oppositionen.

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