intifada 31

Die Welt nach Mavi Marmara

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Von Margarethe Berger

Wie kaum ein Ereignis zuvor hat der Angriff der israelischen Armee auf die Gaza-Freiheitsflottille am 31. Mai den Charakter des israelischen Regimes entblößt. Während weltweit Israels Herrenmenschen-Gehabe verurteilt wurde, schafften es Medien und Regierungen in den deutschsprachigen Ländern, den Spieß umzudrehen: Die ermordeten Menschenrechtsaktivisten auf dem türkischen Schiff Mavi Marmara seien terrorverdächtig, Israel habe in Notwehr gehandelt. Die Organisatoren der Proteste seien antisemitische Aufhetzer.

Wachsender Widerstand

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Die Ablehnung des Zionismus hat weltweit zugenommen
Von Jonas Hofer

Die Lage im Nahen Osten spitzt sich zu. Die zionistische Führung verhält sich immer rücksichtsloser – zugleich wächst in der arabischen Welt der Widerstand, international die Wut.

Ein kleiner Rückblick: Israel weigert sich Ende 2009, den gründlich recherchierten Goldstone-Bericht anzuerkennen, der Kriegsverbrechen während der „Operation Gegossenes Blei“, der Angriff der israelischen Armee gegen Gaza im Dezember 2008, dokumentiert. Beweise für israelische Kriegsverbrechen bleiben folgenlos. Dann wird bekannt, dass u. a. britische und australische Pässe vom Mossad gefälscht wurden, um in Dubai einen Hamas-Kommandeur zu ermorden. Die schamlos benutzten Staaten weisen Diplomaten aus und vergessen den Vorfall.

Trends im irakischen Chaos

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Versuch einer Interpretation der jüngsten Wahlen zum Parlament
Von Mundher Al-Adhami

Wie sind die Ergebnisse der letzten Wahlen im Irak von einer Anti-Besatzungs-Perspektive aus zu interpretieren? Für die Antwort müssen mehrere Trends berücksichtigt werden.

Offensichtlich und allgegenwärtig ist die Vertiefung der politischen Fragmentierung und des Chaos’. Es hat keinen Sinn etwas anderes zu behaupten, obwohl die Hoffnung bleibt, dass wir nicht wieder in einer Periode konfessionell motivierter Gräueltaten wie in den Jahren 2006/7 versinken.

Archäologie im Nahost-Konflikt

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Identitätsfindung und -erfindung zwischen Wissenschaft und Politik
Von Dieter Reinisch

In kaum einem anderen Land ist die wissenschaftliche Altertumsforschung den politisch-militärischen Expansionsbestrebungen derart untergeordnet wie in Israel.

Die Ausformung des Fachs der wissenschaftlichen Archäologie ging in Europa Hand in Hand mit ihrer Verwendung durch die Politik im 19. Jahrhundert. Wir können zwischen einer nationalen und einer nationalistischen Archäologie unterscheiden. Die nationale Archäologie erforscht ein bestimmtes Land, eine bestimmte Region. Die nationalistische Archäologie hat zusätzlich die politische Intention, die Ergebnisse zum Zwecke des nation-buildings zu verwenden. Im Gegensatz zur nationalen Archäologie geht ihre Arbeit und Intention über die eigentlichen (Staats-)Grenzen hinaus.

Einigung auf Nichteinigung

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Im Sudan bestätigen die Wahlen die Spaltung des Landes
Von Mohammad Aburous

Der Sudan zählt zur „Achse des Bösen“. In westlichen Medien wird die Regierung verteufelt, es gibt kaum Analysen der tatsächlichen politischen Entwicklungen.

Während dieser Artikel geschrieben wird, dauert die vor Wochen begonnene Stimmenauszählung der sudanesischen Parlamentswahlen von Mitte April 2010 noch an. Die Ergebnisse der gleichzeitig stattfindenden Präsidentschaftswahlen überraschen kaum: In Abwesenheit eines ernstzunehmenden Gegenkandidaten wurde Präsident Omar Baschir mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Sein Partner Salvakiir im Süden des Landes gewann ebenfalls mit einer Mehrheit von 93 Prozent gegen das Bündnis der südlichen Opposition und wurde zum ersten Präsidenten des Südsudans gewählt.

Bei den Genossen im Wald

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Was hinter dem Krieg Indiens gegen seine Ureinwohner steckt
Von Arundhati Roy

Die indische Regierung hat das Siedlungsgebiet der Ureinwohner zur Ausbeutung durch Privatunternehmen freigegeben. Die Ureinwohner müssen weg.

Im Dschungel breitet sich ein tödlicher Krieg aus, auf den die indische Regierung stolz ist und den sie trotzdem zu verbergen trachtet. In den Wäldern stehen sich Kräfte gegenüber, die kaum unterschiedlicher sein könnten: auf der einen Seite ein riesiges Heer aus Paramilitärs, das über Geld, Waffen, Medien und die Überheblichkeit einer Supermacht in spe verfügt; auf der anderen Seite einfache Dorfbewohner mit traditionellen Waffen, hinter denen eine gut organisierte, hoch motivierte Partisanenarmee mit einer erstaunlichen Geschichte bewaffneter Aufstände steht.

Anspruch und Realität

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Impressionen vom Wiederaufbau Afghanistans
Von Masud Ulfat

Nach neun Jahren Besatzung scheint sich das Land rückwärts zu bewegen. Beschworen von der westlichen Koalition halten die Geister der Vergangenheit Afghanistan im Griff.

Afghanistan: Friedhof der Großmächte, Schauplatz eines erbitterten 30-jährigen Krieges und nunmehr zentraler Schauplatz des US-geführten „Kreuzzugs gegen den Terror“. Viel hört man aus dem Land am Hindukusch. Da wissen die westlichen Medien vom heroischen Abwehrkampf der „internationalen Gemeinschaft“ gegen einen unfassbaren, unsichtbaren Feind, der die Abschaffung jeglicher Freiheit begehrt, zu berichten. Von der rührseligen Anteilnahme eben jener Gemeinschaft am Schicksal der Afghanen.

Der Euro am Ende?

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Staatsschuldenkrise hat Europa erfasst
Von Stefan Hirsch

Anfang Mai 2010 ist die Finanzkrise endgültig in eine neue Runde gegangen. Die Krise der griechischen Staatsfinanzen hat sich zu einer Krise der Euro-Zone ausgeweitet.

Eine Finanzmarktpanik, die drohte, nicht nur Griechenland, sondern auch Portugal, Spanien und das südeuropäische Bankensystem zu versenken, konnte nur mehr durch die Übernahme der südeuropäischen Staatsschulden durch die restliche Euro-Zone aufgehalten werden. Eine halbe Lösung und eine Lösung, die von den großen Kreditgebern keinen Cent Beitrag verlangt.

Einschränkung der Meinungsfreiheit

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Bestehende Organisationsdelikte und das Terrorismuspräventionsgesetz 2010
Von Farah Abu Shawki

Das österreichische Innenministerium plant eine Verschärfung der Terrorismusgesetze. Mit der Novelle werden bisher legale Verhaltensweisen unter strenge Strafen gestellt.

Kritiker befürchten, dass mit dieser Gesetzesnovelle die Möglichkeit eröffnet wird, politischen Aktivismus durch extensive Auslegung des Gesetzes unter Strafe zu stellen.

Wohin Linkspartei?

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Zwischen Antagonismus und Opposition Ihrer Majestät
Von Thomas Zmrzly

Der Wahlerfolg der Linkspartei bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen stärkt die innerparteiliche linke Strömung.

Aus den Bundestagswahlen 2009 ging die Partei „Die Linke“ mit ihrem besten Ergebnis seit ihrer offiziellen Gründung im Jahr 2005 hervor. Sie erreichte 25 Prozent mehr Stimmen als 2005 und insgesamt einen Stimmenanteil von 11,9 Prozent. Damit wurde sie vierte Kraft noch vor den linksliberalen Grünen. Doch es kam aufgrund der Niederlage der SPD zu einer rechtsliberalen bürgerlichen Koalition aus CDU und FDP. Letztere erreichte ihr historisch bestes Ergebnis von 14,6 Prozent.

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