intifada 32
Zehn Jahre zweite Intifada
Zehn Jahre sind seit dem Ausbruch der Zweiten Intifada im Herbst 2000 vergangen. Seine brutale Niederschlagung durch die israelische Armee hat die Solidaritätsbewegung in Europa auf den Plan gerufen. Die erste Nummer der Zeitschrift intifada erschien Ende des Jahres 2000. Ihr Ziel war es, der palästinensischen Sache im deutschsprachigen Raum eine Stimme zu geben.
Widerstand, trotz alledem
Selbst durch den dünnen Jordan ist seit dem 28. September 2000 viel Wasser hinuntergeflossen. Die palästinensische Intifada kennzeichnete das Ende der Clintonschen Phase des amerikanischen Friedens und den Beginn einer neuen Offensive eines US-Imperialismus, der sich ohne ernst zu nehmenden Gegner auf der Weltkarte sah. Für die Palästinenser/innen bedeutete dies eine neue offene Konfrontation, bei der sie bald nicht mehr im Zentrum der Aufmerksamkeit standen und somit wehrlos einer zügellosen israelischen Offensive ausgesetzt waren.
Linker Journalismus im Libanon
intifada: Was macht das Spezifische an Ihrer Zeitung aus? Wie hoch ist die Auflage und wieviele Mitarbeiter hat sie?
„Nationale Einheit wiederherstellen“
intifada: Was ist das politische Programm der Hamas?
Halbe-halbe
Für Triumphschreie gibt es wenig Anlass. Die Einigung auf den Regierungschef dauerte über ein halbes Jahr und die Bildung der Regierung selbst könnte an der Jahresmarke kratzen. Die zugrunde liegenden Konflikte sind nur babylonisch gekittet und können jederzeit erneut aufbrechen. Einzig sicher ist der iranische Einfluss. Washingtons deklarierter Erzfeind steht gestärkt da, während sowohl die USA als auch der Widerstand halbe Niederlagen zu verbuchen haben.
Bolivarianischer Prozess in der Ebbe
Die rechte Opposition wiederholte ihren Fehler des Wahlboykotts von 2005 nicht, sondern trat mit einem kompakten Block an. Die äußerst knappe Mehrheit für das bolivarianische Lager wirft wieder einmal die Frage auf: Wie weiter mit der „Revolution ohne Revolution“?
Schlag gegen Putschisten
Mit einer Wahlbeteiligung von mehr als siebzig Prozent und knapp sechzig Prozent Ja-Stimmen wird der Ausgang des Urnengangs berechtigterweise als Erfolg der regierenden AKP gewertet. Sie konnte weit über ihre islamische Klientel hinaus liberale, linke und auch kurdische Kreise ansprechen. So beteiligte sich der Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk an einer Plattform mit dem Namen „Nicht genug, aber Ja“. Man müsste den Putschisten einen Denkzettel verpassen, meinte er, ohne dabei jedoch die islamische Regierung zu unterstützen.
Höchstrichter und Generäle
intifada: Was sagen Sie zum Ausgang des Referendums?
Ridvan Kaya: Wir sind mit dem Ergebnis durchaus zufrieden. Es ist ein deutlicher Schlag gegen die kemalistische bürokratische Oligarchie. Aber die Sache hat auch einen persönlichen Aspekt. Mein Name befand sich auf einer Liste der überführten Putschisten. Da kann ich nur jedes Interesse an der Unterminierung des Militarismus haben.
intifada: Welche realen Veränderungen wird das Ja bringen?
Seismische Bewegungen
Zuerst muss man sich die Frage stellen, ob der chinesische Aufstieg tatsächlich dauerhaft ist oder nur eine vorübergehende Episode darstellt. Wachstumszahlen des Bruttoinlandsprodukts sind nicht alles – obwohl das chinesische Wachstum tatsächlich beeindruckend ist und die chinesische Wirtschaft nach einigen Maßzahlen mittlerweile die größte der Welt ist.
Rotes Debakel
Der erwartete Wahlerfolg der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) bei den Wiener Gemeinderatswahlen am 10. Oktober wurde vom tatsächlichen Ergebnis deutlich übertroffen. Mit einem Plus von 10,94 Prozentpunkten errangen die Freiheitlichen insgesamt 27 der 100 Mandate im Wiener Gemeinderat. Der Urnengang besiegelt somit die Rückkehr der Blauen auf ihr früheres Niveau, nachdem die Regierungsbeteiligung das dritte Lager in eine langanhaltende Krise gestürzt hatte.
