intifada 33

Die lang ersehnte arabische Revolution

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Niemand hätte das, was in den letzten Monaten den Arabischen Raum erschüttert hat, noch wenige Wochen zuvor für möglich gehalten: Massenaufstände, spontan, von unten, säkular, mit demokratischen und sozialen Forderungen und noch dazu erfolgreich. Ganz im Gegenteil, war der Arabische Raum in der Linken vielfach als trauriges, weil hoffnungsloses Terrain angesehen worden, mit geschlagenen und zerstörten linken Organisationen, mit eingeschüchterten und passiven Massen und mit rückgratlosen Kompradoren-Regimen.

In dieses Szenario platzen die Volksaufstände, die in zahlreichen arabischen Ländern im Domino-Effekt die Verhältnisse ins Wanken bringen. Ihre Bedeutung reicht weit über die betroffenen Staaten hinaus. Sie erschüttern nachhaltig die seit Jahren verkrusteten Verhältnisse in dieser geostrategisch zentralen Weltregion. Die Aufstände werden zwar nicht in allen Ländern erfolgreich sein. Dort, wo sie die alten Regime bereits gestürzt haben, zeigt sich, dass ihre Dynamik mit nur kosmetischen Reformen gebremst wurde.

Ägypten: Verfassungsfrage spaltet die Opposition

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Regime durch Volksabstimmung gestärkt
Von Mohammad Aburous

Am Samstag, 19. März 2011, gingen die Ägypter zu den Wahlurnen, um über die vom Militärrat vorgeschlagenen Verfassungsänderungen abzustimmen. Damit hat das Regime die politische Initiative wiedererlangt und bestimmt die politische Agenda.

Das ägyptische Regime, gestützt auf den Apparat des ältesten Staates der Welt, beweist von neuem seine Fähigkeit, sich zu reproduzieren. Schon nach dem erzwungenen Abgang Mubaraks war das Regime in der Lage, die Opposition zu spalten. Ohne den aufständischen Kräften irgendwelche Legitimität zuzuerkennen, setzte der Militärrat eine neue Regierung aus alten Gesichtern und ein juristisches Komitee zur Änderung der Verfassung ein. Die Armee kündigte sich als Schützer der Demokratie an, während sie Straßendemonstrationen brutal unterdrückte.

Überlebensstrategie des Regimes

Die Innovationen des ägyptischen Volksaufstands

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Ohne Führung und selbstverwaltet
Von Yasser Abdallahmi

Seit dem Abgang Mubaraks konzentrieren sich die arabischen und internationalen Medien auf die Rolle der virtuellen sozialen Netzwerke und der modernen Kommunikationsmittel im ägyptischen Volksaufstand. Sie vergessen dabei bewusst andere revolutionäre Innovationen der Ägypter im Kampf gegen den Diktator – die Demonstrationen, die ohne hierarchische Führung verliefen, und die selbstverwaltete Dauerkundgebung am Tahrir-Platz.

Die Taktik des Black Block tauchte zum ersten Mal im Deutschland der 1980er Jahre in der Antinuklearbewegung auf. Sie beruht auf der Ansammlung von Demonstranten in großen Blöcken, die sich durch schwarze Bekleidung und Masken von den übrigen Demonstrationsteilnehmern unterscheiden. Die Teilnahme am Black Block ist freiwillig und der Modus Operandi schließt die Existenz einer zentralen Führung aus.

Nein zum Nato-Angriff, aber nicht mit Ghaddafi

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Zum Wandel der Protestbewegung in Libyen
Von Wilhelm Langthaler

Die Ereignisse rund um Libyen passen nicht zum Schema der vergangenen Jahrzehnte, in denen der sich humanitär-demokratisch legitimierende Imperialismus gegen Antiimperialisten in den Krieg zog, die er als Menschenfresser deklarierte. Natürlich geht es dem Westen auch bei seinem jüngsten Krieg um die Absicherung seiner Interessen. Doch bleibt offen, ob dies so einfach sein wird. Auf der anderen Seite hat Ghaddafi jedes Potenzial verspielt, einen Beitrag zum arabischen Befreiungskampf zu leisten.

Die zur Debatte stehende Frage ist von tieferer Bedeutung, denn sie berührt den Charakter des Antiimperialismus. Diesem wird vielfach vorgeworfen dem Prinzip vom Feind meines Feindes, der zum Freund würde, anzuhängen. Am libyschen Fall zeigt sich, dass dem nicht so ist. Vielmehr ist das Kriterium, ob eine Kraft auf die eine oder andere Weise – direkt oder indirekt, mit welchen Schwächen und Fehlern auch immer behaftet – die gegen den Imperialismus gerichteten Interessen der Volksmassen repräsentiert.

Charakter des Ghaddafi-Regimes

Die Lektion nicht verstanden

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Die Lehren von Tunesien und Ägypten für Jordanien
Von Hisham Bustani

In Jordanien scheint niemand die Lektionen der Revolutionen in Tunesien und Ägypten gelernt zu haben, weder die offizielle noch die sogenannte alternative Opposition. Sie beschränken sich auf Forderungen nach kosmetischen Veränderungen und festigen dabei eine antipalästinensische „jordanische“ Identität.

Die offizielle Opposition versucht noch immer, schwache reformistische Entscheidungen zu vertreten, die ihren seit 1989 zum Scheitern verurteilten Kurs fortführen (1989: das Jahr, in dem der Ausnahmezustand aufgehoben und der Beginn der „demokratischen Ära“ erklärt wurde).

Syrien: Der Antiimperialismus bedarf des Volkes

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Demokratische Rechte stärken die arabische Revolution
Von Wilhelm Langthaler

Syrien hat das einzige noch verbliebene arabische Regime mit antiimperialistischen Zügen. Trotzdem ist die Einzementierung der absoluten Macht Bashar al-Assads der antiimperialistischen Sache in keiner Weise dienlich. Das Gegenteil ist nötig: Die Volksmassen brauchen frische Luft zum Atmen.

Die imperialistische Architektur der arabischen Welt, einem neuralgischen Punkt der globalen Ordnung, ist im Begriff unter den Stößen der Massen in sich zusammenzubrechen. Um erfolgreich zu sein, reicht es für linke Kräfte jedoch definitiv nicht, die Errungenschaften der Vergangenheit zu verteidigen, die überdies schal geworden sind. Sie sind verloren, wenn sie ihr Schicksal an jenes von Figuren wie Assad binden, ganz zu schweigen von Ghaddhafi, der anders als Asad nur sich selbst verteidigt.

Grundlose Angst der Linken

Verfassungsgebende Versammlung in Tunesien

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Bisher größter Erfolg des arabischen Frühlings
Von Moreno Pasquinelli

Im Rahmen einer Solidaritätskarawane mit dem Volksaufstand besuchte der Autor Ende März Tunesien und berichtet von der Weiterentwicklung der Bewegung.

Zwei Monate nach dem Sturz Ben Alis merkt man, dass der soziale Aufruhr, die diffuse Spontaneität, die Demonstrationen der Volkskomitees, die Proteste der „Zivilgesellschaft“ langsam nachlassen und zwei verschiedenen Phänomenen Platz machen. Diese zeigen einen latenten politischen und sozialen Bruch an.

Der kurze Frühling der Demokratie

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Revolten und Gegenoffensive im Arabischen Raum
Von Mohammad Aburous

Die Aufstände in vielen arabischen Ländern lösten eine Welle der Euphorie aus. Sie gaben den Volksmassen Hoffnung auf Verbesserung ihrer Lebensumstände und auf die Einlösung ihrer demokratischen Rechte. Die baldigen Gegenoffensiven zeigen jedoch, dass die Freiheitsbestrebungen erneut an die engen Grenzen von Kolonialinteressen stoßen.

Ende 2010 war es noch unvorstellbar, dass die sozialen Proteste in Tunesien, die am 18. Dezember nach der Selbstverbrennung eines jungen Mannes ausgebrochen waren, den gesamten Arabischen Raum in Bewegung setzen würden. Die Entwicklungen überraschten nicht nur den Westen und seine staatlichen und außerstaatlichen Nachrichtendienste, sondern selbst die optimistischsten unter den arabischen Oppositionen.

Ein weiterer Riss in der Mauer

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Arabische Revolte erschüttert US-Architektur
Von Wilhelm Langthaler

Die Revolutionen in Tunesien und Ägypten haben jahrzehntelang herrschende Diktatoren fast mit Leichtigkeit weggeschwemmt, so ausgehöhlt war ihr Fundament bereits gewesen. Doch die Regime sind in der Substanz erhalten geblieben, wenn auch schwer erschüttert. Der Kampf um Veränderung ist damit erst eröffnet. Welche Fallstricke es gibt, sieht man indes in Libyen. Dort machte man den Bock zum Gärtner.

Eigenartige Revolutionen, bei denen Millionenmassen ein paar Wochen friedlich auf die Straße gehen und den Tyrannen damit in die Knie zwingen. Wo es keine konsolidierte(n) politische(n) Führung(en) gibt. Wo verwestlichte Mittelschicht-Facebook-Freaks eine milliardenschwere prowestliche Oligarchie das Fürchten lehren.

So oder ähnlich will unsere Medienmaschine die arabische Revolution lesen. Auch Teile der Akteure selbst gefallen sich in dieser Rolle oder glauben wirklich, das Rad der Politik neu erfunden zu haben.

Eine Ahnung von Freiheit

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Ein Nachruf auf Juliano Mer-Khamis
Von Bernhard Kohlmann

Der Mord am palästinensischen Regisseur Juliano Mer-Khamis hinterlässt eine Lücke. Was bleibt ist die Hoffnung, dass die Saat seiner Arbeit aufgegangen ist.

Am Montag, den 4. April 2011, wurde Juliano Mer-Khamis, der Leiter des örtlichen Kindertheaters, im Flüchtlingslager von Jenin auf offener Straße von einem maskierten Täter erschossen. Die Hintergründe der Tat liegen noch im Dunkeln. Fest steht jedoch, dass der Mord an Juliano einen herben Verlust bedeutet, nicht nur für die Kinder im Lager, sondern auch für den paläs-tinensischen Befreiungskampf im Allgemeinen.

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