intifada 33
Die lang ersehnte arabische Revolution
In dieses Szenario platzen die Volksaufstände, die in zahlreichen arabischen Ländern im Domino-Effekt die Verhältnisse ins Wanken bringen. Ihre Bedeutung reicht weit über die betroffenen Staaten hinaus. Sie erschüttern nachhaltig die seit Jahren verkrusteten Verhältnisse in dieser geostrategisch zentralen Weltregion. Die Aufstände werden zwar nicht in allen Ländern erfolgreich sein. Dort, wo sie die alten Regime bereits gestürzt haben, zeigt sich, dass ihre Dynamik mit nur kosmetischen Reformen gebremst wurde.
Ägypten: Verfassungsfrage spaltet die Opposition
Das ägyptische Regime, gestützt auf den Apparat des ältesten Staates der Welt, beweist von neuem seine Fähigkeit, sich zu reproduzieren. Schon nach dem erzwungenen Abgang Mubaraks war das Regime in der Lage, die Opposition zu spalten. Ohne den aufständischen Kräften irgendwelche Legitimität zuzuerkennen, setzte der Militärrat eine neue Regierung aus alten Gesichtern und ein juristisches Komitee zur Änderung der Verfassung ein. Die Armee kündigte sich als Schützer der Demokratie an, während sie Straßendemonstrationen brutal unterdrückte.
Überlebensstrategie des Regimes
Die Innovationen des ägyptischen Volksaufstands
Die Taktik des Black Block tauchte zum ersten Mal im Deutschland der 1980er Jahre in der Antinuklearbewegung auf. Sie beruht auf der Ansammlung von Demonstranten in großen Blöcken, die sich durch schwarze Bekleidung und Masken von den übrigen Demonstrationsteilnehmern unterscheiden. Die Teilnahme am Black Block ist freiwillig und der Modus Operandi schließt die Existenz einer zentralen Führung aus.
Nein zum Nato-Angriff, aber nicht mit Ghaddafi
Die zur Debatte stehende Frage ist von tieferer Bedeutung, denn sie berührt den Charakter des Antiimperialismus. Diesem wird vielfach vorgeworfen dem Prinzip vom Feind meines Feindes, der zum Freund würde, anzuhängen. Am libyschen Fall zeigt sich, dass dem nicht so ist. Vielmehr ist das Kriterium, ob eine Kraft auf die eine oder andere Weise – direkt oder indirekt, mit welchen Schwächen und Fehlern auch immer behaftet – die gegen den Imperialismus gerichteten Interessen der Volksmassen repräsentiert.
Charakter des Ghaddafi-Regimes
Die Lektion nicht verstanden
Die offizielle Opposition versucht noch immer, schwache reformistische Entscheidungen zu vertreten, die ihren seit 1989 zum Scheitern verurteilten Kurs fortführen (1989: das Jahr, in dem der Ausnahmezustand aufgehoben und der Beginn der „demokratischen Ära“ erklärt wurde).
Syrien: Der Antiimperialismus bedarf des Volkes
Die imperialistische Architektur der arabischen Welt, einem neuralgischen Punkt der globalen Ordnung, ist im Begriff unter den Stößen der Massen in sich zusammenzubrechen. Um erfolgreich zu sein, reicht es für linke Kräfte jedoch definitiv nicht, die Errungenschaften der Vergangenheit zu verteidigen, die überdies schal geworden sind. Sie sind verloren, wenn sie ihr Schicksal an jenes von Figuren wie Assad binden, ganz zu schweigen von Ghaddhafi, der anders als Asad nur sich selbst verteidigt.
Grundlose Angst der Linken
Verfassungsgebende Versammlung in Tunesien
Zwei Monate nach dem Sturz Ben Alis merkt man, dass der soziale Aufruhr, die diffuse Spontaneität, die Demonstrationen der Volkskomitees, die Proteste der „Zivilgesellschaft“ langsam nachlassen und zwei verschiedenen Phänomenen Platz machen. Diese zeigen einen latenten politischen und sozialen Bruch an.
Der kurze Frühling der Demokratie
Ende 2010 war es noch unvorstellbar, dass die sozialen Proteste in Tunesien, die am 18. Dezember nach der Selbstverbrennung eines jungen Mannes ausgebrochen waren, den gesamten Arabischen Raum in Bewegung setzen würden. Die Entwicklungen überraschten nicht nur den Westen und seine staatlichen und außerstaatlichen Nachrichtendienste, sondern selbst die optimistischsten unter den arabischen Oppositionen.
Ein weiterer Riss in der Mauer
Eigenartige Revolutionen, bei denen Millionenmassen ein paar Wochen friedlich auf die Straße gehen und den Tyrannen damit in die Knie zwingen. Wo es keine konsolidierte(n) politische(n) Führung(en) gibt. Wo verwestlichte Mittelschicht-Facebook-Freaks eine milliardenschwere prowestliche Oligarchie das Fürchten lehren.
So oder ähnlich will unsere Medienmaschine die arabische Revolution lesen. Auch Teile der Akteure selbst gefallen sich in dieser Rolle oder glauben wirklich, das Rad der Politik neu erfunden zu haben.
Eine Ahnung von Freiheit
Am Montag, den 4. April 2011, wurde Juliano Mer-Khamis, der Leiter des örtlichen Kindertheaters, im Flüchtlingslager von Jenin auf offener Straße von einem maskierten Täter erschossen. Die Hintergründe der Tat liegen noch im Dunkeln. Fest steht jedoch, dass der Mord an Juliano einen herben Verlust bedeutet, nicht nur für die Kinder im Lager, sondern auch für den paläs-tinensischen Befreiungskampf im Allgemeinen.
