intifada 34

Vom Tahrir-Platz nach Europa

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Zu Beginn dieses Jahres erzählte man sich im arabischen Raum den Witz, dass das nächste arabische Gipfeltreffen eine Kennenlern-Runde sein würde; dass nämlich der arabische Frühling die altbekannten Staatsoberhäupter allesamt wegfegen werde. Im Herbst nach dem Frühling wird deutlich, dass diese Vorstellung zu optimistisch war.

Tatsächlich, und das ist Thema vieler Beiträge dieser Nummer der Zeitschrift Intifada, sind die arabischen Aufstände der letzten Monate nur der Beginn eines langen und komplexen Prozesses. Mancherorts hat er die Diktatoren abgesetzt, aber hängt jetzt in den Mühen der Ebene. Andernorts ist er zum Einfallstor des Westens geworden oder könnte es werden. Oder er rennt gegen Regime an und droht daran zu verbluten. Deutlich ist geworden, dass es mancherorts mehr, andernorts weniger, aber letztlich überall an politischer Weitsicht, Strategie und Führung fehlt.

Der lange Weg zum Volk

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Die syrische Opposition auf dem Scheideweg
Von Mohammad Aburous

Die syrische Volksrevolte stellt die arabischen progressiven Kräfte und die antiimperialistische Solidarität vor ein schwerwiegendes Dilemma. Während im Fall von Tunesien und Ägypten Konsens für die Bewegungen gegen die prowestlichen Diktaturen herrschte, so sind die Meinungen über Libyen und Syrien geteilt.

Grund für die unterschiedlichen Herangehensweisen sind die direkte militärische Intervention der NATO in Libyen und die Dynamiken, die einen ähnlichen Ausgang in Syrien herbeiführen könnten. Das syrische Regime unterliegt dem westlichen Diktat nicht zu hundert Prozent. Vielmehr verteidigt es seine Souveränität durch kalkulierte Unterstützung des palästinensischen und libanesischen Widerstands sowie durch die Allianz mit dem Iran.

"Syrischer Aufstand braucht zivilen Schutz, keine Intervention"

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Soubhi Hadidi im Gespräch

Der bekannte Gegner des Assad-Regimes und Literaturkritiker Soubhi Hadidi spricht über die Stärken und Schwächen der Oppositionsbewegung in Syrien.

intifada: Der 9. September 2011 wurde von den syrischen Aufständischen „Freitag des internationalen Schutzes“ getauft. Verlangen die Aufständischen in Syrien tatsächlich eine ausländische Intervention?

Stellungskrieg in Kairo

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Arabische Aufstände und die Krise der ägyptischen Opposition
Von Mohammad Aburous

Die Analysen aus dem arabischen Raum zum „Frühling der Demokratie“ sind in der zweiten Jahreshälfte vorsichtiger und weniger optimistisch geworden.

Die schnellen Erfolge der Massenbewegung beim Sturz von Ben Ali und Mubarak lösten eine Dynamik aus und erzeugte die Illusion eines Dominoeffekts, der nicht aufgehalten werden könne. Nach einem halben Jahr sieht die Situation anders aus: In den meisten Ländern konnten die Aufstände gewaltsam beendet werden. In Libyen verwandelte sich der Aufstand schnell in einen militärischen Konflikt zwischen zwei Fraktionen der regierenden Elite.

Ägypten verlässt den Westen

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Reisebericht aus einem Land im Umbruch
Von Wilhelm Langthaler

Um den 1. Mai 2011 besuchte eine Delegation des Antiimperialistischen Lagers verschiedene Vertreter der ägyptischen politischen Bewegung, die Mubarak zu Fall gebracht hatte. Ziel der Reise war es, die Dynamik der Bewegung zu verstehen, unserer Solidarität Ausdruck zu verleihen und Verbindungen zu knüpfen.

Kurz zusammengefasst fanden wir eine äußerst dynamische Situation vor. Der durchsichtige Versuch des alten Regimes, sich seines Kopfes zu entledigen und damit die Dinge möglichst beim Alten zu belassen, ist gescheitert. Die Volksbewegung befindet sich im Aufschwung und wird sich so einfach nicht stoppen lassen. Die neuen Akzente in der Außenpolitik, namentlich das Embargo gegen Gaza zu lockern und wieder diplomatische Beziehungen zum Iran aufzunehmen, geben die Bewegungsrichtung an.

„Die nächste Revolution wird sozial sein“

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Abdelhalim Qandil im Gespräch

Der Sprecher der linken Bewegung Kifaya über den ägyptischen Volksaufstand vom Januar 2011 und die Perspektiven der Linken.

intifada: Mubarak wurde durch einen Volksaufstand gestürzt. Haben Sie auf diesen Moment gewartet?

Revolution in den Mühen der Ebene

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Wie der tunesische Aufstand weitergeht
Von Imad Garbaya

Obwohl Tunesien den arabischen Frühling einläutete, ist es bald aus den Medien verschwunden. Nach dem Aufstand stellen sich jedoch dringliche Fragen. Über Franko-Laizismus, das Versäumnis der Revolutionsräte und die Gefahr der Nato berichtet.

17. Dezember 2010: Mohamed Bouazizis Selbstverbrennung gibt den Startschuss für einen Aufstand, der zuerst von den Ärmsten und Benachteiligten getragen wird. Dieser Aufstand überraschte alle: das Regime, die Opposition, die Gewerkschaften. Seine Kraft war so groß, dass sie schnell gezwungen wurden, Position für oder gegen die Bewegung zu beziehen.

„Die tunesische Linke bleibt bei ihrer Familie“

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Kein Dialog zwischen Linker und Islamisten

Ajmi Lourimi und Sami Brahem über ihr Verständnis von Demokratie und Islam, die Perspektiven der tunesischen Revolution und die Linke.

intifada: Sind Sie für einen islamischen Staat?

Ajmi Lourimi: Anfangs waren wir keine politische Bewegung im eigentlichen Wortsinn. Wir betrachteten den Islam als Lösung für alle Probleme. Gleichzeitig waren wir mit der forcierten Entislamisierung durch die Regierung konfrontiert. Für uns war die arabisch-islamische Identität in Gefahr. Dagegen propagierten wir die Reislamisierung.

Einheitsfront der Opposition unmöglich?

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Politische Beobachtungen aus Tunesien
Von Wilhelm Langthaler

Es scheint, als sei die tunesische Revolution ins Stocken geraten. Die Spaltung der Opposition hilft den Eliten.

Ben Ali ist zwar weg, aber kaum eine der Forderungen der Volksbewegung wurde bislang verwirklicht. Die alten Eliten haben sich nach einem ersten Schock erfangen und bremsen. Was ihnen aber am meisten zugute kommt, ist die Spaltung der Opposition entlang der Frage des Säkularismus.

Kommunistische Arbeiterpartei als Speerspitze der Linken

Syrien darf nicht Libyen werden

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„Nato-Bodentruppen“ sind keine Rebellen
Von der Antiimperialistischen Koordination

Als Gaddafi fiel, jubelte die westliche Medienmaschine: Nur der westliche Bombenkrieg könne Demokratie bringen. Wird der Westen das neokonservative Paradigma gegen die revolutionären Bewegungen im arabischen Raum wieder gebrauchen?

Dabei verliert man im Westen natürlich kein Wort über die zahlreichen zivilen Opfer der Nato-Angriffe in Libyen. Das ist leidlich bekannt aus allen bisherigen „humanitären“ Kriegen. Will man von Revolutionen sonst nichts wissen (und bevorzugt den Begriff Terroristen), geht nun das Wort vom Sieg der Revolution allzu leicht von den Lippen. Ausgeblendet wird dabei, dass der Westen alles tut, um die gegen seinen Willen von Volksbewegungen angestoßenen demokratischen Prozesse in Tunesien und Ägypten zu blockieren.

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