Krise

Der Euro und die EU

intifada 34
Zur Politischen Ökonomie des Imperiums-Aufbaus
Von Albert F. Reiterer

Die EU ist ein Imperium, ein supra-nationaler bürokratischer Staat mit dem Ziel der Ein-Drittel-Gesellschaft. Das macht ein Blick auf ihre Geschichte deutlich.

Als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, oft auch Montanunion genannt, (EGKS) (1951) und Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) (1957/58) entstand sie als regionaler superimperialistischer Pol zur Abwehr des damals für viele attraktiven Sowjetkommunismus. Nebenzweck war die Zähmung des deutschen Imperialismus. Die Politiker waren stärker am außenpolitischen-militärischen Aspekt interessiert. Die Zollunion war für sie ein Substitut – nicht unwichtig, aber nicht prioritär.

Kasinokapitalismus am Wörthersee

intifada 30
Zum Hypo-Skandal in Kärnten
Von Reinhard Loidl und Stefan Hirsch

Nach einer Ostexpansion ohne Risikomanagement und vermuteten kriminellen Machenschaften bekommt der österreichische Staat Risiken in unkalkulierbarer Höhe umgehängt.

Das Wochenende vom 11. bis 13. Dezember 2009 und der darauffolgende Montag bescherten uns ein Lehrstück in der realen Verfasstheit der österreichischen Politik. Auf der Agenda stand die Entscheidung über die Zukunft der Hypo-Alpe-Adria (HAA) und unbestritten war, dass die Kärntner Großbank per Jahresende Konkurs anmelden müsse, sofern die Eigentümer die massiven Verluste nicht durch neues Kapital abdecken oder der österreichische Staat die Bank auffangen würden.

Alles wieder gut?

intifada 29
Wie die Krise schön geredet wird
Von Stefan Hirsch

In den Medien wird das Ende der Wirtschaftskrise gefeiert. Hatten wir es bloß mit einer kurzen Betriebsstörung zu tun? Einiges spricht gegen diese Annahme.

Der Boulevard feiert das Ende der Weltwirtschaftskrise. So titelt etwa die Wiener U-Bahn Zeitung „Heute“: „Krise vorbei“. Die Wirtschaftspresse ist etwas vorsichtiger, deren Leser hingegen weniger. Die internationalen Börsen haben seit März einen gewaltigen Kurssprung gemacht. Der deutsche Aktienindex liegt im August nur mehr etwa 30 Prozent unter seinem Höchststand vor der Krise (der auch aus damaliger Sicht ein bisschen verwegen war). In New York ist die Party der Investmentbanker-Parasiten wieder losgegangen – nach guten Quartalszahlen fließen die Boni wieder.

Europa – was jetzt?

intifada 29
Thesen zu einer Krise der europäischen Gesellschaften
Von Stefan Hirsch

Die Weltwirtschaftskrise legt in Europa eine gesellschaftliche Krise offen. An der Oberfläche ist diese gar nicht so leicht zu entdecken, doch der Verfall wird immer deutlicher.

An der Oberfläche ist die Krise gar nicht so leicht zu entdecken, denn in den meisten Staaten fehlt es an echter Opposition, was das Weiterwurschteln erleichtert. Dennoch treten einige Erosions- und Verfallserscheinungen ganz deutlich zu Tage. Das bedeutet übrigens nicht unbedingt eine revolutionäre Krise und auch keine automatische Tendenz zur Überwindung des Kapitalismus. Wir sind uns allerdings sicher, dass in den nächsten Jahren von breiten Teilen der Bevölkerung Antworten auf diese Krise gesucht und geschaffen werden.

Banken kaputt

intifada 28
Anmerkungen zum Zustand der österreichischen Finanzwirtschaft
Von Stefan Hirsch

Nachdem hektische Reiseaktivitäten der österreichischen Bundesregierung stattgefunden hatten um ein "Osteuropa-Hilfspaket" zusammenzustellen, gab es einen Beruhigungs-Parcours. Raiffeisen und Erste Bank durften erklären, dass es ihnen bestens geht.

Grund genug, einen kleinen Blick in die Bücher der Ersten zu werfen, als Beispiel für das österreichische Banksystem, und weil Vorstandsvorsitzender Treichl (der eine knappe halbe Million pro Monat nach Hause nimmt) gar so sympathisch ist. Der Blick in die Bücher beschränkt sich auf die Veröffentlichungen der Ersten, wie sauber diese bilanziert wissen wir nicht. Aber etwa eine halbe Stunde reicht für die Fragestellung: Ist die Erste eigentlich Pleite, oder tatsächlich bei bester Gesundheit? Wie wahrscheinlich ist es, dass die Finanzkrise das österreichische Bankensystem liquidiert?

Wo soll das alles hinführen?

intifada 26
Eine Skizze der globalisierten Weltwirtschaft
Von Stefan Hirsch

Wir treffen ein paar Annahmen: global vollständig integrierte Industriegüter- und Agrarmärkte ohne Schranken (weder Zölle, noch Transportkosten, noch sonstige Hindernisse für das Zusammenwachsen von Märkten), sowie das Fehlen von Gewerkschaften oder staatlicher Regelung des Arbeitsmarktes. Das entspricht zwar nicht der Realität, aber der Bewegungsrichtung der Globalisierung, sowie den Träumen ihrer wirtschaftsliberalen Einpeitscher. Es entspricht den Zielen der neoliberalen "Reformer".

Es gibt mehr als 6 Milliarden Menschen. Knapp die Hälfte ist bäuerliche Bevölkerung, von diesen arbeiten nur 10 % mit Hilfsmitteln der industrialisierten Landwirtschaft, oder zumindest mit einfachen Maschinen. 60 % – mit Familien also vielleicht 1,5 Milliarden, bestellen ihre Felder in Handarbeit, wodurch sie nicht mehr als einen Hektar pro Arbeiter bearbeiten können. Ihre Erträge sind damit nach oben begrenzt, ihr Verdienst in den letzten Jahrzehnten, ungeachtet jüngster Preisanstiege, aber gesunken.

Harte Zeiten

intifada 26
Der Einbruch der Weltwirtschaft
Von Stefan Hirsch

Nachdem der wirtschaftliche Aufschwung der letzten Jahre an der Mehrheit der Bevölkerung vorbeigegangen ist, folgen nun erst Inflation, dann höhere Arbeitslosigkeit. Die Weltwirtschaft befindet sich in einem deutlichen Einbruch.

Vor einem Jahr, kurz nach dem Ausbruch der Finanzkrise im Sommer 2007 haben wir, damals noch in den bruchlinien, erklärt, dass eine Rezession unausweichlich wäre. Zumindest in den USA. Nach einem Jahr hier nun der erneute Versuch den Zustand der Weltwirtschaft aufzurollen:

Rebellion in Griechenland

intifada 27
Anarchismus versus Klassenkampf?
Von Dimitri Tsalos

Die Aufstände in Griechenland sind nicht einzig auf die Ermordung von Alexis Grigoropoulos zurückzuführen. Was viele Kommentatoren nicht verstehen bzw. nicht eingestehen, ist, dass sich die massiven Proteste gegen das griechische System des Neoliberalismus an sich richten.

Zweieinhalb Millionen der Lohnabhängigen (das entspricht einer Quote von über 50 %) müssen mit dem Mindestlohn von 704 Euro im Monat zurechtkommen. Die Verschuldung der privaten Haushalte hat sich in den letzten sieben Jahren von 17 auf 93 Milliarden Euro mehr als verfünffacht. Extrem hoch ist die Arbeitslosenquote der unter 25-Jährigen (23 Prozent) und der Frauen (12 Prozent).

Katharsis

intifada 27
Die Krise als Chance
Von Wilhelm Langthaler

Über Jahrzehnte erklärten uns die Prediger des Marktes, dass das Eingreifen des Staates dem Gemeinwohl abträglich sei. Nun holen sie sich von demselben Staat Milliarden – selbstverständlich abermals im Dienste der Allgemeinheit.

Tatsächlich ist es schlüssig, dass die Krise des Kapitalismus nur durch massive staatliche Unterstützung des Kapitals überwunden werden kann. Selbst die historische Linke ist daher geneigt, angesichts des zu erwartenden sozialen Niedergangs der Subalternen, den Krisenpaketen mehr oder weniger zähneknirschend zuzustimmen. Gibt es denn wirklich keine Alternative?

Der große Crash

intifada 27
Das Ende des Neoliberalismus und der US-Hegemonie?
Von Stefan Hirsch

Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise ist von gewaltiger Tragweite. Kurz zusammengefasst betrachten wir sie als gleichzeitige Krise des finanzmarktgesteuerten Akkumulationsmodells, des exportorientierten Entwicklungsmodells und der US-amerikanischen Hegemonie. Damit einher geht eine Krise des marktradikalen Liberalismus.

Ende 2009 werden in Europa 10 Millionen zusätzliche Arbeitslose bezeugen können, dass die Träume des ewigen Wohlstands per amerikanischem Kapitalismus beendet sind.

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