Österreich

Rotes Debakel

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Eine Analyse der Gemeinderatswahl in Wien
Von Sebastian Baryli

Bei den Gemeinderatswahlen in Wien musste sich die Sozialdemokratie von der absoluten Mehrheit verabschieden. Die Freiheitlichen knüpfen an alte Erfolge an.

Der erwartete Wahlerfolg der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) bei den Wiener Gemeinderatswahlen am 10. Oktober wurde vom tatsächlichen Ergebnis deutlich übertroffen. Mit einem Plus von 10,94 Prozentpunkten errangen die Freiheitlichen insgesamt 27 der 100 Mandate im Wiener Gemeinderat. Der Urnengang besiegelt somit die Rückkehr der Blauen auf ihr früheres Niveau, nachdem die Regierungsbeteiligung das dritte Lager in eine langanhaltende Krise gestürzt hatte.

Hegemonie der Apathie

intifada 30
Analyse der Wahlen in Österreich 2009
Von Sebastian Baryli

Der anhaltende Trend setzt sich fort: Verluste für die beiden Großparteien und Gewinne für den Populismus. Die Führung der herrschenden Elite bleibt trotzdem unangetastet.

Im vergangenen Jahr wurden in Österreich drei Wahlen geschlagen, weitere drei stehen den Wahlberechtigten nun im kommenden bevor. Die Relevanz des dichten Wahlkalenders bemisst sich aber weniger in den taktischen Erwägungen der Spin-Doctors und Spitzenkandidaten, sondern letztendlich lassen die Wahlergebnisse Rückschlüsse auf den Zustande beziehungsweise auf die Art und Weise, wie die Elite ihren hegemoniale Einfluss absichert, zu. Darin lassen sich langfristige Trends erkennen, die auf strukturelle Merkmale unseres politischen Systems verweisen.

Übersetzungsarbeit als "Terrorismus"

intifada 27
Interview mit Mona Salem

Mohamed M. und Mona S. wurden im September 2007 in Wien verhaftet und später in Österreichs erstem Prozess gegen den "islamischen Terrorismus" ohne Schuldbeweise zu vuer Jahren bzw. 22 Monaten unbedingter Haft verurteilt. Im Interview berichtet sie über ihre Zeit im Gefängnis und die Vorgänge rund um ihren Ausschluss aus dem Prozess, aber auch über ihre Auffassung des Islam und ihre Sicht der Konflikte in den Krisenregionen.


intifada: Wie ist deine Verhaftung im September 2007 abgelaufen?

Kein Platz unter der Sonne?

intifada 27
Überlegungen zu einem linken Projekt in Österreich
Von Gernot Bodner

Anhand des Wahlergebnisses der Linken (KPÖ, Die Linke) bei den Nationalratswahlen vom Herbst 2008 wäre die Frage der Chancen linker Kräfte in Österreich schnell beantwortet: 0,81 % sprechen eine klare Sprache – keine Möglichkeit vorhanden. Mit insgesamt nur 6,1 % der Wählerstimmen blieb für die Gesamtheit der außerparlamentarischen Kräfte der Sprung in die institutionelle Politik unerreichbar, trotz prominenter Figuren.

Vor diesem Ergebnis, wo selbst medial bekanntere und durchaus ins Establishment passende Listen scheiterten, muss sich umso mehr eine revolutionäre Option die Frage stellen, ob sie im gegenwärtigen gesellschaftlichen Panorama Österreichs Platz hat. Machen wir zu diesem Zweck eine Momentaufnahme der Situation: Die internationale Lage ist mit zahlreichen ungelösten Konflikten in der "Dritten Welt" (Irak, Afghanistan, Palästina, Libanon, Sudan, Bolivien, Venezuela, um nur die wichtigsten zu nennen) sowie dem verstärkten Ost-West Dissens (Russland vs.

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