Bodner Gernot

Neue Revolution mit alten Problemen

intifada 33
Venezolanische Volksbewegung im Kampf gegen die Bürokratisierung

Oscar Contreras, Sprecher der Revolutionären Strömung Bolivar und Zamora, im Gespräch über die jüngsten Parlamentswahlen, Bürokratie und Volksmacht in Venezuela.

intifada: Das Ergebnis der Parlamentswahlen vom 26. September 2010 brachte eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse zugunsten der anti-chavistischen Opposition. Was ist passiert?

Bolivarianischer Prozess in der Ebbe

intifada 32
Eine politische Analyse der jüngsten Parlamentswahlen in Venezuela
Von Gernot Bodner

Am 26. September 2010 fanden in Venezula Wahlen statt. Nach einem innenpolitisch schwierigen Jahr musste die Parteienallianz von Hugo Chávez mit einem Rückschlag rechnen.

Die rechte Opposition wiederholte ihren Fehler des Wahlboykotts von 2005 nicht, sondern trat mit einem kompakten Block an. Die äußerst knappe Mehrheit für das bolivarianische Lager wirft wieder einmal die Frage auf: Wie weiter mit der „Revolution ohne Revolution“?

Neue Wege zum Sozialismus

intifada 31
Überlegungen anhand des venezolanischen Beispiels
Von Gernot Bodner

Den Übergang zu einer neuen Gesellschaftsordnung auf den revolutionären Umsturz zu reduzieren, wäre nach den Erfahrungen im 20. Jahrhundert verfehlt.

Eine Umwälzung, die das kapitalistische Modell grundsätzlich in Frage stellt, setzt einen tiefen sozialen und ideologischen Bruch im herrschenden (hegemonialen) Block voraus. Unter sozialem Bruch verstehen wir die soziokulturelle Distanz im Alltagsleben der sozialen Klassen (in moderner Terminologie „Parallelgesellschaften“). Ideologischer Bruch bedeutet, dass politisch-soziale Krisen im System dazu führen, dass die herrschende Ordnung nicht mehr als naturgegebener Zustand, sondern als willkürliches politisches Projekt einer Elite wahrgenommen wird.

Umtriebe im Hinterhof

intifada 30
Chancen und Gefahren für einen linken Kontinent
Von Gernot Bodner

Das politische Panorama Lateinamerikas ist in den letzten zehn Jahren deutlich nach links gerückt. Die USA können sich in naher Zukunft der Linksregierungen nicht entledigen.

Zumindest seit dem Sturz Salvador Allendes in Chile 1973 war es für die Linke des Kontinents klar: Che Guevara hatte Recht – die Veränderung der Verhältnisse über Wahlen läuft nicht, die Macht kommt aus den Gewehrläufen. Wenn auch die Gewehrläufe in den späten 1980er Jahre verstummten, so war die lateinamerikanische Opposition dennoch auf der Straße zu verorten und nicht in den Regierungspalästen. Bäuerliche und indigene soziale Bewegungen kündigten ab der ersten Hälfte der 1990er Jahre die Rückkehr der Linken an.

Bolivien: Sieg der Mitte

intifada 28
Analyse der Wahlen
Von Gernot Bodner

Nach einem umkämpften Jahr 2008, das Bolivien mehrfach an den Rand des Bürgerkrieges gebracht hatte, konnte Präsident Evo Morales im Januar mit der Annahme der neuen Verfassung einen wichtigen Etappensieg einfahren.

Die Wahl von Evo Morales an der Spitze seiner Partei MAS (Bewegung zum Sozialismus) zum Präsidenten Boliviens im Dezember 2005 bedeutete eine doppelte Zäsur: Erstmals wird der verarmte Andenstaat nicht von der traditionellen weißen Elite regiert, sondern von einem Vertreter der indigenen, bäuerlich-proletarischen Mehrheitsbevölkerung. Der zweite Einschnitt mit der Wahl Morales‘ war das vorläufige Ende des Protestzyklus von 2000-2005, Jahre der Streiks und Straßenblockaden gegen Privatisierung von Wasser und Ausverkauf der Erdgasressourcen.

Optionen für eine Opposition?

intifada 26
Über das Linksprojekt in Österreich
Von Gernot Bodner

Mit Blick auf die Erfolge der deutschen Linkspartei hat sich in Österreich ein Linksbündnis gebildet, das bei den vorgezogenen Nationalratswahlen am 28. September kandidiert hat. Hat sich auch in Österreich ein Fenster für eine gesellschaftlich relevante Opposition angesichts der Krise der Großparteien geöffnet?

Sowohl SPÖ als auch ÖVP mussten bei den vorgezogenen Neuwahlen deutliche Verluste hinnehmen. Die SPÖ erhielt nur 29,71% der Wählerstimmen, die ÖVP sogar nur mehr 25,61 %. Damit fuhren die beiden Parteien jeweils ihre schlechtesten Wahlergebnisse in der gesamten Zweiten Republik ein. Verschiedene Kommentatoren rechneten vor der Wahl damit, dass die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der großkoalitionären Performance unter Gusenbauer-Molterer diesmal den Kleinparteien zugute kommen werde.

Kein Platz unter der Sonne?

intifada 27
Überlegungen zu einem linken Projekt in Österreich
Von Gernot Bodner

Anhand des Wahlergebnisses der Linken (KPÖ, Die Linke) bei den Nationalratswahlen vom Herbst 2008 wäre die Frage der Chancen linker Kräfte in Österreich schnell beantwortet: 0,81 % sprechen eine klare Sprache – keine Möglichkeit vorhanden. Mit insgesamt nur 6,1 % der Wählerstimmen blieb für die Gesamtheit der außerparlamentarischen Kräfte der Sprung in die institutionelle Politik unerreichbar, trotz prominenter Figuren.

Vor diesem Ergebnis, wo selbst medial bekanntere und durchaus ins Establishment passende Listen scheiterten, muss sich umso mehr eine revolutionäre Option die Frage stellen, ob sie im gegenwärtigen gesellschaftlichen Panorama Österreichs Platz hat. Machen wir zu diesem Zweck eine Momentaufnahme der Situation: Die internationale Lage ist mit zahlreichen ungelösten Konflikten in der "Dritten Welt" (Irak, Afghanistan, Palästina, Libanon, Sudan, Bolivien, Venezuela, um nur die wichtigsten zu nennen) sowie dem verstärkten Ost-West Dissens (Russland vs.

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