Aburous Mohammad

„Der Kollaps steht bevor“

intifada 35
Kommentar zur Situation in Syrien
Von Mohammad Aburous

Der palästinensisch-syrische Schriftsteller und Aktivist Salameh Kaileh hielt im Juli 2012 in Wien einen Vortrag mit dem Titel „Ziviler Ungehorsam in Damaskus“, auf dem der folgende Text beruht.

Die derzeitige Situation in Syrien steht ganz im Zeichen des Attentats auf hohe Würdenträger des Staates Mitte Juli 2012 sowie der darauffolgenden schweren Kämpfe. Dadurch rückt eine baldige Entscheidung des Konfliktes ebenso in den Bereich des Möglichen wie ein Sieg der aufständischen Bewegung ohne ausländische Hilfe. Es könnte zu einem Wechsel innerhalb des Apparates kommen, der danach einen Kompromiss mit Teilen der Opposition suchen wird. Gelingt das nicht, so könnte das Land ins Chaos abrutschen.

Niederlage der revolutionären Mehrheit

intifada 35
Kommentar zu den ägyptischen Präsidentschaftswahlen
Von Mohammad Aburous

Der Zeitraum zwischen den zwei Durchgängen der ägyptischen Wahlen im Mai und Juni 2012 war voller Überraschungen, angefangen mit dem Ergebnis der ersten Wahlrunde.

Zwischen den beiden Wahlrunden lösten die Militärs das Parlament auf und schränkten die Kompetenzen des kommenden Präsidenten stark ein, was einem Militärputsch ähnelt. Das lange Zurückhalten der Ergebnisse der Stichwahlen und die jeweiligen Mobilisierungen der Muslimbrüder und der Regimeanhänger deuten auf eine Krise hin, die hinter den Kulissen gelaufen sein muss, bevor die Wahlkommission den Kandidaten der Muslimbrüder Mursi zum Wahlsieger eines inzwischen ausgehöhlten Amtes erklären konnte.

Der erste Wahldurchgang

Ein weiterer Sieg des Widerstandes

intifada 35
Erfolgreicher Hungerstreik der palästinensischen Gefangenen belastet die palästinensische Polit-Elite
Von Mohammad Aburous

Nach fünfundzwanzig Tagen Hungerstreik von über 4000 palästinensischen Gefangenen musste die israelische Regierung einlenken. Die den Gefangenen entzogenen Rechte wurden wiederhergestellt. Eine Solidaritätskampagne in Palästina und weltweit begleitete den Hungerstreik. Er wurde nicht nur der israelischen Regierung zum Verhängnis, sondern auch der palästinensischne Polit-Elite in Ramallah und Gaza.

Der Streik begann am „Tag der palästinensischen Gefangenen“, dem 17. April. Fünf der Gefangenen waren Wochen davor in Hungerstreik gegen ihre jahrelange „Verwaltungshaft“ (Gefängnisstrafe ohne Gerichtsurteil) getreten. Insgesamt dauerte der Streik von Bilal Dhyab und Thaer Halahleh 72 Tage (zum Vergleich: Der irische Freiheitskämpfer Bobby Sands starb nach sechzig Tagen Hungerstreik). Die Gefangenen bildeten erstmals ein Streikkomitee aus Vertretern aller palästinensischen Organisationen, das sowohl als Führung als auch als einziger Ansprechpartner für Verhandlungen fungierte.

Der lange Weg zum Volk

intifada 34
Die syrische Opposition auf dem Scheideweg
Von Mohammad Aburous

Die syrische Volksrevolte stellt die arabischen progressiven Kräfte und die antiimperialistische Solidarität vor ein schwerwiegendes Dilemma. Während im Fall von Tunesien und Ägypten Konsens für die Bewegungen gegen die prowestlichen Diktaturen herrschte, so sind die Meinungen über Libyen und Syrien geteilt.

Grund für die unterschiedlichen Herangehensweisen sind die direkte militärische Intervention der NATO in Libyen und die Dynamiken, die einen ähnlichen Ausgang in Syrien herbeiführen könnten. Das syrische Regime unterliegt dem westlichen Diktat nicht zu hundert Prozent. Vielmehr verteidigt es seine Souveränität durch kalkulierte Unterstützung des palästinensischen und libanesischen Widerstands sowie durch die Allianz mit dem Iran.

Stellungskrieg in Kairo

intifada 34
Arabische Aufstände und die Krise der ägyptischen Opposition
Von Mohammad Aburous

Die Analysen aus dem arabischen Raum zum „Frühling der Demokratie“ sind in der zweiten Jahreshälfte vorsichtiger und weniger optimistisch geworden.

Die schnellen Erfolge der Massenbewegung beim Sturz von Ben Ali und Mubarak lösten eine Dynamik aus und erzeugte die Illusion eines Dominoeffekts, der nicht aufgehalten werden könne. Nach einem halben Jahr sieht die Situation anders aus: In den meisten Ländern konnten die Aufstände gewaltsam beendet werden. In Libyen verwandelte sich der Aufstand schnell in einen militärischen Konflikt zwischen zwei Fraktionen der regierenden Elite.

Erdölreichtum und politische Armut

intifada 34
Saudi-Arabien im Kontext des arabischen Frühlings
Von Madawi Rashid

Saudi-Arabien gilt als reiche und stabile Monarchie. Diese scheinbare Stabilität beruht auf einer Flexibilität, die aus einer zirkulierenden Bewegung besteht und keine tatsächliche Veränderung zulässt.

In den 1960er- und 1970er-Jahren herrschten in Saudi-Arabien liberalere Verhältnisse als heute. Frauen etwa genossen mehr Freiheiten: Viele erhielten Stipendien und studierten im Westen. In den 1980er-Jahren gab das Regime dem Druck der religiösen Führer nach und stellte Auslandsstipendien für Frauen ein. Das Land wurde konservativer, bis sich das Regime nach dem 11. September 2001 wieder den Anstrich von Modernität geben wollte. Daraufhin war es für Frauen erneut möglich, das Land zu Studienzwecken zu verlassen.

Ägypten: Verfassungsfrage spaltet die Opposition

intifada 33
Regime durch Volksabstimmung gestärkt
Von Mohammad Aburous

Am Samstag, 19. März 2011, gingen die Ägypter zu den Wahlurnen, um über die vom Militärrat vorgeschlagenen Verfassungsänderungen abzustimmen. Damit hat das Regime die politische Initiative wiedererlangt und bestimmt die politische Agenda.

Das ägyptische Regime, gestützt auf den Apparat des ältesten Staates der Welt, beweist von neuem seine Fähigkeit, sich zu reproduzieren. Schon nach dem erzwungenen Abgang Mubaraks war das Regime in der Lage, die Opposition zu spalten. Ohne den aufständischen Kräften irgendwelche Legitimität zuzuerkennen, setzte der Militärrat eine neue Regierung aus alten Gesichtern und ein juristisches Komitee zur Änderung der Verfassung ein. Die Armee kündigte sich als Schützer der Demokratie an, während sie Straßendemonstrationen brutal unterdrückte.

Überlebensstrategie des Regimes

Der kurze Frühling der Demokratie

intifada 33
Revolten und Gegenoffensive im Arabischen Raum
Von Mohammad Aburous

Die Aufstände in vielen arabischen Ländern lösten eine Welle der Euphorie aus. Sie gaben den Volksmassen Hoffnung auf Verbesserung ihrer Lebensumstände und auf die Einlösung ihrer demokratischen Rechte. Die baldigen Gegenoffensiven zeigen jedoch, dass die Freiheitsbestrebungen erneut an die engen Grenzen von Kolonialinteressen stoßen.

Ende 2010 war es noch unvorstellbar, dass die sozialen Proteste in Tunesien, die am 18. Dezember nach der Selbstverbrennung eines jungen Mannes ausgebrochen waren, den gesamten Arabischen Raum in Bewegung setzen würden. Die Entwicklungen überraschten nicht nur den Westen und seine staatlichen und außerstaatlichen Nachrichtendienste, sondern selbst die optimistischsten unter den arabischen Oppositionen.

Widerstand, trotz alledem

intifada 32
Zehn Jahren Intifada – eine politische Bilanz des Aufstandes
Von Mohammad Aburous

Am 28. September war der zehnte Jahrestag der Zweiten Intifada. Welche Bilanz kann gezogen werden und an welchem Punkt steht die palästinensische Befreiungsbewegung?

Selbst durch den dünnen Jordan ist seit dem 28. September 2000 viel Wasser hinuntergeflossen. Die palästinensische Intifada kennzeichnete das Ende der Clintonschen Phase des amerikanischen Friedens und den Beginn einer neuen Offensive eines US-Imperialismus, der sich ohne ernst zu nehmenden Gegner auf der Weltkarte sah. Für die Palästinenser/innen bedeutete dies eine neue offene Konfrontation, bei der sie bald nicht mehr im Zentrum der Aufmerksamkeit standen und somit wehrlos einer zügellosen israelischen Offensive ausgesetzt waren.

Sumud 2010

intifada 32
Ein Aufenthalt in einem Quadratkilometer Widerstand
Von Mohammad Aburous

Zwischen 24. Juli und 5. August 2010 hielt sich die internationale Delegation Sumud im palästinensischen Flüchtlingslager Ein-El-Hilweh im Südlibanon auf.

Im Vergleich mit dem Einsatz von Sumud 2009, bei dem gemeinsam mit der lokalen Organisation „Naschet“ (Aktivist) im Lager ein zerstörtes Haus renoviert und als Kulturzentrum eröffnet wurde, hatte die Delegation dieses Jahr eine vielschichtige Aufgabe.

Inhalt abgleichen