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Als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, oft auch Montanunion genannt, (EGKS) (1951) und Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) (1957/58) entstand sie als regionaler superimperialistischer Pol zur Abwehr des damals für viele attraktiven Sowjetkommunismus. Nebenzweck war die Zähmung des deutschen Imperialismus. Die Politiker waren stärker am außenpolitischen-militärischen Aspekt interessiert. Die Zollunion war für sie ein Substitut – nicht unwichtig, aber nicht prioritär. Imperium ist ein Begriff, der einer Klarstellung bedarf – war er doch als „Empire“ der … [weiterlesen]

Das Wochenende vom 11. bis 13. Dezember 2009 und der darauffolgende Montag bescherten uns ein Lehrstück in der realen Verfasstheit der österreichischen Politik. Auf der Agenda stand die Entscheidung über die Zukunft der Hypo-Alpe-Adria (HAA) und unbestritten war, dass die Kärntner Großbank per Jahresende Konkurs anmelden müsse, sofern die Eigentümer die massiven Verluste nicht durch neues Kapital abdecken oder der österreichische Staat die Bank auffangen würden. Das Ergebnis der von Finanzminister Pröll, der Kärntner Landesregierung und den (bisherigen) Eigentümern Bayrische … [weiterlesen]

Der Boulevard feiert das Ende der Weltwirtschaftskrise. So titelt etwa die Wiener U-Bahn Zeitung „Heute“: „Krise vorbei“. Die Wirtschaftspresse ist etwas vorsichtiger, deren Leser hingegen weniger. Die internationalen Börsen haben seit März einen gewaltigen Kurssprung gemacht. Der deutsche Aktienindex liegt im August nur mehr etwa 30 Prozent unter seinem Höchststand vor der Krise (der auch aus damaliger Sicht ein bisschen verwegen war). In New York ist die Party der Investmentbanker-Parasiten wieder losgegangen – nach guten Quartalszahlen fließen die Boni wieder. War es das? … [weiterlesen]

An der Oberfläche ist die Krise gar nicht so leicht zu entdecken, denn in den meisten Staaten fehlt es an echter Opposition, was das Weiterwurschteln erleichtert. Dennoch treten einige Erosions- und Verfallserscheinungen ganz deutlich zu Tage. Das bedeutet übrigens nicht unbedingt eine revolutionäre Krise und auch keine automatische Tendenz zur Überwindung des Kapitalismus. Wir sind uns allerdings sicher, dass in den nächsten Jahren von breiten Teilen der Bevölkerung Antworten auf diese Krise gesucht und geschaffen werden. Es ist die Aufgabe einer antikapitalistischen Opposition, sich … [weiterlesen]

Grund genug, einen kleinen Blick in die Bücher der Ersten zu werfen, als Beispiel für das österreichische Banksystem, und weil Vorstandsvorsitzender Treichl (der eine knappe halbe Million pro Monat nach Hause nimmt) gar so sympathisch ist. Der Blick in die Bücher beschränkt sich auf die Veröffentlichungen der Ersten, wie sauber diese bilanziert wissen wir nicht. Aber etwa eine halbe Stunde reicht für die Fragestellung: Ist die Erste eigentlich Pleite, oder tatsächlich bei bester Gesundheit? Wie wahrscheinlich ist es, dass die Finanzkrise das österreichische Bankensystem … [weiterlesen]

Es gibt mehr als 6 Milliarden Menschen. Knapp die Hälfte ist bäuerliche Bevölkerung, von diesen arbeiten nur 10 % mit Hilfsmitteln der industrialisierten Landwirtschaft, oder zumindest mit einfachen Maschinen. 60 % – mit Familien also vielleicht 1,5 Milliarden, bestellen ihre Felder in Handarbeit, wodurch sie nicht mehr als einen Hektar pro Arbeiter bearbeiten können. Ihre Erträge sind damit nach oben begrenzt, ihr Verdienst in den letzten Jahrzehnten, ungeachtet jüngster Preisanstiege, aber gesunken. Das, weil sie mit einer Agroindustrie konkurrieren müssen, in der ein Arbeiter … [weiterlesen]

Vor einem Jahr, kurz nach dem Ausbruch der Finanzkrise im Sommer 2007 haben wir, damals noch in den bruchlinien, erklärt, dass eine Rezession unausweichlich wäre. Zumindest in den USA. Nach einem Jahr hier nun der erneute Versuch den Zustand der Weltwirtschaft aufzurollen: Nach der kurzen US-Rezession Anfang des Jahrtausends ist die Weltwirtschaft in eine Phase sehr rascher Expansion eingetreten. Gerade die letzten drei Jahre waren von außergewöhnlich hohen Wachstumsraten gekennzeichnet (jeweils über fünf Prozent), Werte, die seit 30 Jahren nicht mehr zu beobachten waren. Dieser … [weiterlesen]

Zweieinhalb Millionen der Lohnabhängigen (das entspricht einer Quote von über 50 %) müssen mit dem Mindestlohn von 704 Euro im Monat zurechtkommen. Die Verschuldung der privaten Haushalte hat sich in den letzten sieben Jahren von 17 auf 93 Milliarden Euro mehr als verfünffacht. Extrem hoch ist die Arbeitslosenquote der unter 25-Jährigen (23 Prozent) und der Frauen (12 Prozent). Im März 2008 hat die Regierung mehrere Generalstreiks ignoriert und eine antisoziale Rentenreform beschlossen, die eine Erhöhung des Eintrittsalters bei gleichzeitiger Verringerung der Bezüge zur Folge hat. … [weiterlesen]

Tatsächlich ist es schlüssig, dass die Krise des Kapitalismus nur durch massive staatliche Unterstützung des Kapitals überwunden werden kann. Selbst die historische Linke ist daher geneigt, angesichts des zu erwartenden sozialen Niedergangs der Subalternen, den Krisenpaketen mehr oder weniger zähneknirschend zuzustimmen. Gibt es denn wirklich keine Alternative? Die Expansion des globalen Kapitalismus nach 1989/91 war eine der längsten Aufstiegsphasen des Kapitalismus überhaupt. Seine politische Sogwirkung versetzte der darniederliegenden Arbeiterbewegung nicht nur den letzten … [weiterlesen]

Ende 2009 werden in Europa 10 Millionen zusätzliche Arbeitslose bezeugen können, dass die Träume des ewigen Wohlstands per amerikanischem Kapitalismus beendet sind. Im letzten Jahrzehnt – und je weniger weit zurückliegend, umso deutlicher – war privater Konsum extrem ungleich über die Erde verteilt. Grundlegender Motor der Weltwirtschaft war der stark steigende Konsum in den USA (und in einigen europäischen Ländern, die natürlich nicht die gleiche Bedeutung haben), während das Wachstum anderer Regionen stark exportabhängig war. Die großen Investitionen, etwa in China, … [weiterlesen]