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Der erwartete Wahlerfolg der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) bei den Wiener Gemeinderatswahlen am 10. Oktober wurde vom tatsächlichen Ergebnis deutlich übertroffen. Mit einem Plus von 10,94 Prozentpunkten errangen die Freiheitlichen insgesamt 27 der 100 Mandate im Wiener Gemeinderat. Der Urnengang besiegelt somit die Rückkehr der Blauen auf ihr früheres Niveau, nachdem die Regierungsbeteiligung das dritte Lager in eine langanhaltende Krise gestürzt hatte. Ausgehend von dem Wahlergebnis entspann sich hierzulande wieder eine Debatte über Ursachen und Gefahren der … [weiterlesen]

Im vergangenen Jahr wurden in Österreich drei Wahlen geschlagen, weitere drei stehen den Wahlberechtigten nun im kommenden bevor. Die Relevanz des dichten Wahlkalenders bemisst sich aber weniger in den taktischen Erwägungen der Spin-Doctors und Spitzenkandidaten, sondern letztendlich lassen die Wahlergebnisse Rückschlüsse auf den Zustande beziehungsweise auf die Art und Weise, wie die Elite ihren hegemoniale Einfluss absichert, zu. Darin lassen sich langfristige Trends erkennen, die auf strukturelle Merkmale unseres politischen Systems verweisen. Manchmal können aber selbst … [weiterlesen]

intifada: Wie ist deine Verhaftung im September 2007 abgelaufen? Mona S.: Ungefähr 20 Kobra-Beamten haben die Tür gesprengt und die Wohnung gestürmt, sind in mein Zimmer gestürmt und haben mit ihren Waffen auf mich gezielt. Ich war ziemlich geschockt, und jedes Mal, wenn ich gefragt habe, was los ist, sind sie mit den Waffen noch näher gekommen und haben mich damit fast schon auf den Kopf geschlagen. 4 oder 5 haben mit der Waffe auf mich gezielt, die restlichen haben mein Zimmer durchsucht. Ein Mann vom BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, Anm. d. Red) … [weiterlesen]

Vor diesem Ergebnis, wo selbst medial bekanntere und durchaus ins Establishment passende Listen scheiterten, muss sich umso mehr eine revolutionäre Option die Frage stellen, ob sie im gegenwärtigen gesellschaftlichen Panorama Österreichs Platz hat. Machen wir zu diesem Zweck eine Momentaufnahme der Situation: Die internationale Lage ist mit zahlreichen ungelösten Konflikten in der "Dritten Welt" (Irak, Afghanistan, Palästina, Libanon, Sudan, Bolivien, Venezuela, um nur die wichtigsten zu nennen) sowie dem verstärkten Ost-West Dissens (Russland vs. USA/NATO in Georgien und der Ukraine) … [weiterlesen]