Alle Beiträge zum Stichwort » Türkei «

Mit einer Wahlbeteiligung von mehr als siebzig Prozent und knapp sechzig Prozent Ja-Stimmen wird der Ausgang des Urnengangs berechtigterweise als Erfolg der regierenden AKP gewertet. Sie konnte weit über ihre islamische Klientel hinaus liberale, linke und auch kurdische Kreise ansprechen. So beteiligte sich der Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk an einer Plattform mit dem Namen „Nicht genug, aber Ja“. Man müsste den Putschisten einen Denkzettel verpassen, meinte er, ohne dabei jedoch die islamische Regierung zu unterstützen. Die zur Wahl stehenden Verfassungsänderungen sind … [weiterlesen]

intifada: Was sagen Sie zum Ausgang des Referendums? Ridvan Kaya: Wir sind mit dem Ergebnis durchaus zufrieden. Es ist ein deutlicher Schlag gegen die kemalistische bürokratische Oligarchie. Aber die Sache hat auch einen persönlichen Aspekt. Mein Name befand sich auf einer Liste der überführten Putschisten. Da kann ich nur jedes Interesse an der Unterminierung des Militarismus haben. intifada: Welche realen Veränderungen wird das Ja bringen? Kaya: Der wichtigste Punkt ist die Änderung des Modus der Postenvergabe bei den Richtern. In den letzten Jahren nahmen die Höchstrichter … [weiterlesen]

Nun lässt die AKP-Regierung mit sensationellen Reformen zugunsten der Kurden aufhorchen und gerät dabei in Konflikt mit der alten Oligarchie. Ist eine Lösung des historischen türkisch-kurdischen Konfliktes absehbar? Ist das im Rahmen der weiter bestehenden westlichen Hegemonie denkbar? Am 28. Juli 2009 trafen sich die nordirakische Kurdenführung, die USA und die AKP-Regierung in Ankara, um die kurdische Frage zu erörtern. Es war nicht das erste Mal, dass sich diese drei staatlichen Protagonisten diesbezüglich zusammentaten. Zum wiederholten Mal wurde das sogenannte Terrorproblem … [weiterlesen]

Ergenekon ist laut Anklageschrift der Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft eine "terroristische Vereinigung“. Diese Organisation mit nationalistischem und faschistischem Hintergrund betätigt sich innerhalb der staatlichen Strukturen und insbesondere der Sicherheitskräfte des Landes. So wie diese Tendenz in den 1990er Jahren gegen die Linke und die kurdische Bewegung agierte, so richtet sie sich heute gegen islamische Einflüsse. Man schürte nicht nur den kurdisch-türkischen sondern auch andere Konflikte, wie den alevitisch-sunnitischen, den islamisch-laizistischen und natürlich ging … [weiterlesen]