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intifada: Das Ergebnis der Parlamentswahlen vom 26. September 2010 brachte eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse zugunsten der anti-chavistischen Opposition. Was ist passiert? Oscar Contreras: Was am 26. September passiert ist, hat ähnliche Gründe wie die Niederlage beim Verfassungsreferendum im Dezember 2007. Das Problem liegt dabei nicht etwa darin, dass Comandante Chavez sich zuwenig engagiert oder die strategische Perspektive verloren hätte. Der Grund für die Schwierigkeiten der Revolution ist die Entstehung einer bürokratischen Kaste in der Regierung. Eine soziale Schicht, … [weiterlesen]

Die rechte Opposition wiederholte ihren Fehler des Wahlboykotts von 2005 nicht, sondern trat mit einem kompakten Block an. Die äußerst knappe Mehrheit für das bolivarianische Lager wirft wieder einmal die Frage auf: Wie weiter mit der „Revolution ohne Revolution“? Das rasante Wirtschaftswachstum in Venezuela mit einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate des BNP zwischen 2004 und 2008 von 8,8 Prozent war durch die hohen Weltmarktpreise für Erdöl finanziert. Als Erfolg kann die Regierung Chávez verbuchen, durch staatliche Investitionspolitik sowie einen durch ihre … [weiterlesen]

Eine Umwälzung, die das kapitalistische Modell grundsätzlich in Frage stellt, setzt einen tiefen sozialen und ideologischen Bruch im herrschenden (hegemonialen) Block voraus. Unter sozialem Bruch verstehen wir die soziokulturelle Distanz im Alltagsleben der sozialen Klassen (in moderner Terminologie „Parallelgesellschaften“). Ideologischer Bruch bedeutet, dass politisch-soziale Krisen im System dazu führen, dass die herrschende Ordnung nicht mehr als naturgegebener Zustand, sondern als willkürliches politisches Projekt einer Elite wahrgenommen wird. In den imperialistischen Zentren … [weiterlesen]

Was ist dran an Chávez’ Vorschlag, um den bereits jetzt die Wogen hochgehen? Mehr als seine mündlichen Ausführungen ist derzeit an Informationen nicht zu haben. Zwar nimmt ihn das Abschlussdokument der Konferenz, die „Verpflichtung von Caracas“ Compromiso de Caracas, auf www.psuv.org.ve., in einer sehr vage gehaltenen Form an, doch ist daraus nicht erkenntlich, was der Präsident mit der V. Internationalen eigentlich meint. So bleiben Chávez’ kurze Aussagen: Die V. Internationale solle aus Parteien, sozialistischen Regierungen bzw. lokalen Verwaltungen und Bewegungen bestehen. … [weiterlesen]

Eines wird allein durch einen Besuch in der venezolanischen Hauptstadt Caracas offensichtlich: Die Massenbewegung, die den bolivarianischen Prozess seit Jahren getragen und ihn immer wieder gegen die Angriffe der Opposition verteidigt hat, ist zurückgegangen. Dies mag den konjunkturellen Wellen politischer Massenmobilisierung geschuldet sein, die in der Natur der Sache liegen. Es zeigt außerdem jedoch eine spezifische Ermüdung und Frustration der Massen. Begründet ist diese sicher durch die Niederlage beim Referendum im Dezember 2007. Darüber hinaus und bereits davor gab es jedoch … [weiterlesen]

intifada: Wie sehen Sie die aktuelle Situation in Venezuela, insbesondere vor dem Hintergrund der Niederlage beim Referendum im Dezember 20071? Vladimir Acosta: Das Referendum war ein Schlag gegen die bolivarianische Bewegung und gegen Präsident Chavez. Dieser Ausgang war nicht erwartet worden. Technisch gesehen war die Differenz minimal, doch der Punkt ist, dass Vorschläge, wie sie in diesem Referendum gemacht wurden, nicht mittels einer Abstimmung durchgesetzt werden können. Die Zustimmung dazu muss breit und mehrheitlich sein, sonst wird das Land gespalten und die Vorschläge werden … [weiterlesen]